• BinSchStrO 2012 § 18.21 Bezeichnung der Fahrzeuge (Law)

  (keine besonderen Vorschriften)

• BGB § 1821 Genehmigung für Geschäfte über Grundstücke, Schiffe oder Schiffsbauwerke (Law)

  ...2. zur Verfügung über eine Forderung, die auf Übertragung des Eigentums an einem Grundstück oder auf Begründung oder Übertragung eines Rechts an einem Grundstück oder au...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...2.2.22 Schallemission Aussendung von Schall 2.2.23 ...

• MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

  ...2) Der Unternehmenswahlvorstand übersendet die Stimmzettel rechtzeitig den Betriebswahlvorständen. (3) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein ein...

• BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

  ...2025 und dann fortlaufend alle zehn Jahre dem Deutschen Bundestag Bericht über die Durchführung der Verordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immission...

• LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

  ...2) In der Flugausbildung sind die festgelegten Übungen gemäß Anlage 13B durchzuführen. (3) Der Bewerber für den Erwerb einer Streu- und Sprühberechtigung hat die theoretische Prüfung gemäß A...

• BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

  ...2 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

• BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)

  ...2. ein Aufbaudarlehen an den Bauherrn nach § 254 des Lastenausgleichsgesetzes oder ein ähnliches Darlehen aus Mitteln eines öffentlichen Haushalts, ...

• SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)

  ...2 und 5, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. § 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 3 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwen...

• LuftBODV 2 2009 § 16 Ruhezeit – Berücksichtigung von Zeitzonenunterschieden (Law)

  ...2 ein höherer Wert gilt. Sobald nach Flugdiensten nach Satz 1 die Zeitzone der Heimatbasis erreicht wird, ist nach dem ersten planmäßigen Ende der Flugdienstzeit eine Ruhezeit nach Maßgabe der Sätze 4...

• BesVNG 2 § 16 Aufhebung von landesrechtlichen Vorschriften über Sonderzuwendungen und vermögenswirksamen Leistungen (Law)

  ...2 dieses Gesetzes erfaßten Personenkreis betreffen.

• AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)

  ...23 Abs. 2 und 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes in der Fassung des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts gelten für Hauptversammlungen, zu denen nach dem 1. ...

• BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...26 vom 26. April 2002, S. 27; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) Bescheinigung der...

• BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...2008, 3062) ...

• MarkschBergV § 16 Anforderungen an Gebiete nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes (Law)

  ...2. nach den geologischen Gegebenheiten, insbesondere den tektonischen oder hydrologischen, oder den gebirgsmechanischen oder bodenmechanischen Vorgängen ...

• EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...2003, 2595; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Bescheinig...

• BergtechAusbV § 16 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ (Law)

  Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bohrtechnische...

• FeV 2010 Anlage 16 (zu § 42 Absatz 2) (Law)

  ...2013, 3930 - 3932) Modul 1 1. Baus...

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• ScheckG Art 16 (Law)

  ...2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um ...