BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

ZPO § 284 Beweisaufnahme (Law)

...kann das Gericht die Beweise in der ihm geeignet erscheinenden Art aufnehmen. Das Einverständnis kann auf einzelne Beweiserhebungen beschränkt werden. Es kann nur bei einer wesentlichen Änderung der P...

InsO § 284 Insolvenzplan (Law)

...kt der Sachwalter beratend mit. (2) Eine Überwachung der Planerfüllung ist Aufgabe des Sachwalters.

BGB § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen (Law)

...kann der Gläubiger Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte, es sei denn, deren Zweck wäre auch ohne die Pflichtve...

AktG § 284 Wettbewerbsverbot (Law)

...Kenntnis erlangen oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müssten. Sie verjähren ohne Rücksicht auf diese Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in fünf Jahren von ihrer Entstehung an.

StGB § 284 Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Law)

...2) Als öffentlich veranstaltet gelten auch Glücksspiele in Vereinen oder geschlossenen Gesellschaften, in denen Glücksspiele gewohnheitsmäßig veranstaltet werden. (3) Wer in den...

FamFG § 284 Unterbringung zur Begutachtung (Law)

...kenntnisse für das Gutachten zu erlangen, kann die Unterbringung durch gerichtlichen Beschluss bis zu einer Gesamtdauer von drei Monaten verlängert werden. (3) § 283 Abs. 2 und 3 gilt entspr...

SGB 5 § 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen (Law)

...Krankenkassen dürfen Sozialdaten für Zwecke der Krankenversicherung nur erheben und speichern, soweit diese für 1. die Feststellung des Versi...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...21 nicht mehr anzuwenden)

SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

...2 Kognitive und kommunikative Fähigkeiten ...

AO 1977 § 284 Vermögensauskunft des Vollstreckungsschuldners (Law)

...kungsschuldners erfolgt durch einen Gerichtsvollzieher. § 292 dieses Gesetzes gilt entsprechend. Nach der Verhaftung des Vollstreckungsschuldners kann die Vermögensauskunft von dem nach § 802i der Ziv...

UmwG 1995 § 284 Beschluß der Mitgliederversammlung (Law)

...k des Rechtsträgers geändert werden soll (§ 33 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) oder wenn die Satzung der Genossenschaft eine Verpflichtung der Mitglieder der Genossenschaft zur Leistung vo...

StPO (XXXX) §§ 277 bis 284 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)

Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), 2. Artikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Hausha...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

LuftPersVDV 2 § 11 Luftschiffführer (Law)

...Kenntnisse gemäß Anlage 8A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 8B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 8C durch...

SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)

...körperlichen, geistigen und seelischen Kräfte der Pflegebedürftigen, auch in Form der aktivierenden Pflege, wiederzugewinnen oder zu erhalten. (2) Die Pflegebedürftigen können zwischen Einri...

HGB § 284 Erläuterung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung (Law)

...kannten Börsenkurses oder Marktpreises einen erheblichen Unterschied aufweist; 4. Angaben über die Einbeziehung von Zinsen für Fremdkapital ...

LAG § 284 Sonderregelung bei Verlust der beruflichen oder sonstigen Existenzgrundlage (Law)

...keit bestand und 2. daß ein Anspruch auf Versorgung nach dem Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 13...