HGB § 396 (Law)

...blieben ist. (2) Zu dem von dem Kommittenten für Aufwendungen des Kommissionärs nach den §§ 670 und 675 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu leistenden Ersatze gehört auch die Vergütung für die B...

AktG § 396 Voraussetzungen (Law)

...bwicklung nach den §§ 264 bis 273 statt. Den Antrag auf Abberufung oder Bestellung der Abwickler aus einem wichtigen Grund kann auch die in Absatz 1 Satz 1 bestimmte Behörde stellen.

BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)

...Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren den Besoldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – ...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

FamFG § 396 (Law)

(entfallen)

BGB § 396 Mehrheit von Forderungen (Law)

...bestimmen, die gegeneinander aufgerechnet werden sollen. Wird die Aufrechnung ohne eine solche Bestimmung erklärt oder widerspricht der andere Teil unverzüglich, so findet die Vorschrift des § 366 Abs...

ZPO § 396 Vernehmung zur Sache (Law)

...bekannt ist, im Zusammenhang anzugeben. (2) Zur Aufklärung und zur Vervollständigung der Aussage sowie zur Erforschung des Grundes, auf dem die Wissenschaft des Zeugen beruht, sind nötigenfa...

StPO § 396 Anschlusserklärung; Entscheidung über die Befugnis zum Anschluss (Law)

...beraumt (§ 408 Abs. 3 Satz 2, § 411 Abs. 1) oder der Antrag auf Erlaß eines Strafbefehls abgelehnt worden ist. (2) Das Gericht entscheidet über die Berechtigung zum Anschluß als Nebenkläger ...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 396 Kennzeichnungs- und Maßregelungsverbot (Law)

...Bundesagentur und von ihr beauftragte Dritte dürfen Berechtigte und Arbeitgeber bei der Speicherung oder Übermittlung von Daten nicht in einer aus dem Wortlaut nicht verständlichen oder in einer Weise...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...BGBl. I 2007, 3275 ) 1. Nährwertbezogene Angaben ...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der ...

AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

...BGBl. I 2004, 2968; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

AO 1977 § 396 Aussetzung des Verfahrens (Law)

...b, ob ein Steueranspruch besteht, ob Steuern verkürzt oder ob nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt sind, so kann das Strafverfahren ausgesetzt werden, bis das Besteuerungsverfahren rechtskräft...

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...