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RAG 21 § 10 (Law)
...unde liegt. (2) Das Pflegegeld wird in der Weise angepaßt, daß der für Januar 1979 zu zahlende Betrag mit 1,069 zu vervielfältigen ist.
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AgrStatG (XXXX) §§ 21 bis 23 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen vom 27. Januar 2009 (BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75)...
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SGB 10 § 23 Glaubhaftmachung, Versicherung an Eides statt (Law)
...und abnehmen, wenn die Abnahme der Versicherung über den betreffenden Gegenstand und in dem betreffenden Verfahren durch Gesetz oder Rechtsverordnung vorgesehen und die Behörde durch Rechtsvorschrift ...
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SGB 10 § 21 Beweismittel (Law)
...unden und Akten beiziehen, 4. den Augenschein einnehmen. Urkunden und Akten können auch in elektroni...
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BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 2000) Das Heilmittel muss von einer der folgenden Personen erbracht werden und dem Berufsbild der Leis...
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JGG § 23 Weisungen und Auflagen (Law)
...und § 15 Abs. 1, 2, 3 Satz 2 gelten entsprechend. (2) Macht der Jugendliche Zusagen für seine künftige Lebensführung oder erbietet er sich zu angemessenen Leistungen, die der Genugtuung für ...
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MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)
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BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)
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RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)
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RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)
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LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)
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WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)
...und a) bei Wein und Likörwein über Farbe, Klarheit, Geruch und Geschmack, b)...
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)
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BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)
...undpfandrecht darauf erstreckt, unter Berücksichtigung einer normalen Abschreibung und ausreichender Abschläge für Abnutzung und technische Entwertung gesondert zu schätzen. Sofern bei Maschinen infol...
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HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)
...und wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. (2) Eine Bewohnerin oder ein Bewohner darf aufgrund der Tätigkeit eines Angehörigen oder einer Vertrauensperson im Heimb...
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BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...und Beauftragte des Vorstands haben das Recht, teilzunehmen und jederzeit gehört zu werden. Bei Beratungen über die Bestellung oder Abberufung von Vorstandsmitgliedern kann der Verwaltungsrat die Mitg...
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HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)
...und Trockenräume zur Benutzung durch die Heimbewohner.
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KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)
...und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings und die Beseitigung der in ihrem Gebiet anfallenden und ihnen zu überlassenden Abfälle zu ...
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MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)
(1) Quoten können im Wege gesetzlicher oder gewillkürter Erbfolge oder bei der Übergabe eines Betriebes im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen werden. Im Falle einer gesetzlichen oder gewill...