• BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

  ...schlüsse auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gezogen werden können. Die zuständige Behörde legt Art und Form der Veröffentlichung fest.

• SGB 7 § 23 Aus- und Fortbildung (Law)

  ...schutz zuständigen Landesbehörden zu beteiligen.

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  (1) Die Unfallversicherungsträger haben die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in d...

• BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

  ...schutzbehörden der Länder zur Weiterleitung an die Europäische Kommission vorzulegen.

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...schnüre desselben Typs sind zusätzlich durch große lateinische Buchstaben in der Reihenfolge des Alphabets zu unterscheiden. (3) Schlagwettergesicherte Zündmaschinen und Zündmaschinenprüfger...

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  ...schen Besatzungszone und der Stadt Berlin, 4. Ausländer und Staatenlose, 5. ...

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  Der Höchstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex in die Bezirksversorgungspläne und Kreisversorgungskonzeptionen einzuordnen. (2) Als Mindestanforderungen an die Planung de...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...schränkungen und Nebenbestimmungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...schuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• EuWO 1988 Anlage 7 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

  ...schlusses des Wählerverzeichnisses für die Wahl zum Europäischen Parlament am ...................... Die im...

• AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)

  ...schlägigen Empfehlungen des Ausschusses für Umweltschutz nach Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des Wissenschaftlichen Ausschusses für Antarktisforschung (Scientific Comm...

• BBhV § 23 Heilmittel (Law)

  ...schränkt. (2) Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendunge...

• ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

  ...schen Marktgebieten, soweit dauerhaft technisch bedingte Engpässe vorliegen und diese nicht durch andere, wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen beseitigt werden können, 5. ...

• BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)

  ...schädigung (§ 49 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes) verstorben ist oder dem die Entscheidung nach § 49 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes zugestellt war, erhalten Waisengeld, wenn der Beamte die Vorausse...

• BLG § 23 (Law)

  ...schädigung nach § 20 kann verlangen 1. für Leistungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 5, 6 und 8 der Eigentümer; die Entschädigung steht dem Mieter od...

• EuRAG § 23 Einwendungen (Law)

  ...scheidung beim Prüfungsamt (§ 18) geltend machen. Die Einwendungen gegen die Bewertung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten sind spätestens binnen zwei Monaten nach Bekanntgabe der Prüfungsentscheidung...

• ErbbauV § 23 (Law)

  Ist das Bauwerk gegen Feuer versichert, so hat der Versicherer den Grundstückseigentümer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ihm der Eintritt des Versicherungsfalls angezeigt wird.

• BVerfGG § 23 (Law)

  ...schriften seiner Schriftsätze und der angegriffenen Entscheidungen für das Gericht und für die übrigen Beteiligten nachzureichen.

• FGO § 23 (Law)

  ...schuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter bestellt. (2) Der Ausschuss besteht aus dem Präsidenten des Finanzgerichts als Vorsitzendem, einem durch die Oberfinanzdirektion zu bestimmenden Be...