BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 A 12 933 ...

BEG § 188 (Law)

Der Anspruch auf Entschädigung ist gegen das Land, dessen Entschädigungsbehörden nach §§ 185, 186 zuständig sind, und im Falle des § 89 auch gegen den Arbeitgeber zu richten.

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BewG § 188 Liegenschaftszinssatz (Law)

...kehrswert von Grundstücken im Durchschnitt marktüblich verzinst wird. (2) Anzuwenden sind die von den Gutachterausschüssen im Sinne der §§ 192 ff. des Baugesetzbuchs ermittelten...

FamFG § 188 Beteiligte (Law)

...3. in Verfahren nach § 186 Nr. 3 a) der Annehmende und der Angenomm...

StVollzG § 188 (Law)

(weggefallen)

BGB § 188 Fristende (Law)

...kt fällt, im Falle des § 187 Abs. 2 mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, welcher dem Tage vorhergeht, der durch seine Benennung oder seine Zahl dem Anfangstag der...

InsO § 188 Verteilungsverzeichnis (Law)

Vor einer Verteilung hat der Insolvenzverwalter ein Verzeichnis der Forderungen aufzustellen, die bei der Verteilung zu berücksichtigen sind. Das Verzeichnis ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht d...

SGG § 188 (Law)

...kräftiges Urteil abgeschlossenes Verfahren wieder aufgenommen, so ist das neue Verfahren eine besondere Streitsache.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Gru...

GVG § 188 (Law)

Personen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, leisten Eide in der ihnen geläufigen Sprache.

VwGO § 188 (Law)

...Kriegsopferfürsorge, der Schwerbehindertenfürsorge sowie der Ausbildungsförderung sollen in einer Kammer oder in einem Senat zusammengefaßt werden. Gerichtskosten (Gebühren und Auslagen) werden in den...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3011,35 3131,69 3252,03 3372,37 3492,71 3613,05 3733,39 3853...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...klasse I c 353,37 DM, Tarifklasse II 332,88 DM. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

UmwG 1995 § 188 Anwendung der Verschmelzungsvorschriften (Law)

...3 entsprechend anzuwenden, soweit sich aus den folgenden Vorschriften nichts anderes ergibt. (2) § 176 Abs. 2 und 4 sowie § 178 Abs. 3 sind entsprechend anzuwenden. (3) An die Stel...

BBauG § 188 Bauleitplanung und Flurbereinigung (Law)

...klung des Gemeindegebiets voraussichtlich nicht auswirkt. (2) Die Flurbereinigungsbehörde und die Gemeinde sind verpflichtet, ihre das Gemeindegebiet betreffenden Absichten möglichst frühzei...

BrennO 1998 § 188 (Law)

...ktag vor der Abnahme abgeholt werden können. Die Lieferung erfolgt frachtfrei. (3) Wenn der Branntwein in Kesselwagen oder in Schiffsgefäße umgefüllt werden soll, werden diese von der Bundes...

ZPO § 188 Zeitpunkt der öffentlichen Zustellung (Law)

...k gilt als zugestellt, wenn seit dem Aushang der Benachrichtigung ein Monat vergangen ist. Das Prozessgericht kann eine längere Frist bestimmen.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...33 A 5   3 27,33   ...