FamFG § 468 Antragsbegründung (Law)

...kunde beizubringen oder den wesentlichen Inhalt der Urkunde und alles anzugeben, was zu ihrer vollständigen Erkennbarkeit erforderlich ist, 2. ...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 468 Stundung des Kaufpreises (Law)

...Kaufpreis die Bestellung einer Hypothek an dem Grundstück vereinbart oder in Anrechnung auf den Kaufpreis eine Schuld, für die eine Hypothek an dem Grundstück besteht, übernommen worden ist. Entsprech...

StPO § 468 Kosten bei Straffreierklärung (Law)

...Kosten dadurch nicht ausgeschlossen, daß einer oder beide für straffrei erklärt werden.

HGB § 468 Behandlung des Gutes, Begleitpapiere, Mitteilungs- und Auskunftspflichten (Law)

...keit des Gutes oder 3. Fehlen, Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit der in § 413 Abs. 1 genannten Urkunden oder Auskünfte. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

...ksichtigen, es sei denn, dass diese Gefahrenquellen oder Eingriffe als Störfallursachen vernünftigerweise ausgeschlossen werden können. (3) Über Absatz 1 hinaus sind vorbeugend Ma...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesver...

BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)

...kommen erwerbstätig gewesen ist, und er nachhaltig mindestens Einkünfte in gleicher Höhe wie vor Beginn der Schädigung im beruflichen Fortkommen erzielt hat. (2) Das Durchschnittseinkommen v...

SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

...kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes bestimmt wird. Bei der Bestimmung durch Landesrecht ist zu gewährleisten, dass die zukünftigen örtlichen Träger mit der Ü...

SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)

Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.

LuftBODV 3 2009 § 12 Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung (Law)

Weist ein Staat, in dessen Luftraum der Flug durchgeführt werden soll, in seinem Luftfahrthandbuch (AIP – Aeronautical Information Publication) Landgebiete aus, in denen die Durchführung des Such- und...

MitbestGWO 3 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

...kann. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden....

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

...k, der physikalischen Chemie und der Arzneiformenlehre 80 Fragen ...

ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

...Kosten in einen symmetrisch verteilten Störterm und eine positiv verteilte Restkomponente zerlegt. Die Restkomponente ist Ausdruck von Ineffizienz. Es wird somit von einer schiefen Verteilung der Rest...

IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

...kzeugmaschinen einschließlich der Werkzeuge sicherstellen b) Werkzeuge und Spannzeuge auswählen, Werkstücke ...

IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

...konfektionieren k) Leitungen der Kommunikationstechnik mit unterschiedlichen Anschlusstechniken verarbeiten ...

BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

...kte: 6,5% bis 8,5% i) Verbrauchermärkte, Einkaufszentren: ...

MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

...3.4 die Koordinaten der Eckpunkte der Grenzlinien nach den Nummern 1.3.2 und 1.3.3, soweit festgelegt, ...