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BGB § 491 Verbraucherdarlehensvertrag (Law)
...llgemein-Verbraucherdarlehensverträge sind entgeltliche Darlehensverträge zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer. Keine Allgemein-Verbraucherdarlehensv...
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ZPO § 491 Ladung des Gegners (Law)
...lles geschehen kann, unter Zustellung des Beschlusses und einer Abschrift des Antrags zu dem für die Beweisaufnahme bestimmten Termin so zeitig zu laden, dass er in diesem Termin seine Rechte wahrzune...
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BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)
...310-319 Liechtenstein 320-329 Tschechische Republik 330-339 ...
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HGB § 491 Nachträgliche Weisungen (Law)
...Löschplatz oder einem anderen Empfänger abliefert. Der Verfrachter ist nur insoweit zur Befolgung solcher Weisungen verpflichtet, als deren Ausführung weder Nachteile für den Betrieb seines Unternehme...
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StPO § 491 Auskunft an Betroffene (Law)
...Lage, die speichernde Stelle festzustellen, so kann er sich an jede beteiligte speicherungsberechtigte Stelle wenden. Über die Erteilung einer Auskunft entscheidet diese im Einvernehmen mit der Stelle...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...
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MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)
...3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird...
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FamFG § 491 Landesrechtliche Vorbehalte bei Verfahren zur Kraftloserklärung von Urkunden (Law)
...lt des öffentlichen Rechts ausgestellt oder für deren Bezahlung ein deutsches Land oder früherer Bundesstaat die Haftung übernommen hat, ein bestimmtes Amtsgericht für ausschließlich zuständig erklärt...
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SGB 10 § 3 Amtshilfepflicht (Law)
...ltnisses Hilfe leisten, 2. die Hilfeleistung in Handlungen besteht, die der ersuchten Behörde als eigene Aufgabe obliegen. ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)
...lle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)
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BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)
...liche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.
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BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)
...len Ethanolgehalt von 5 Volumenprozent anzubieten. (3) Wer Ottokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualität „Super Plus“ mit mehr als 5 Volumenprozent Ethanol anbietet, ist verpflichtet, an dersel...
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LuftBODV 3 2009 § 10 Navigations- und Sprechfunkausrüstung (Law)
...licht, den Flug in Übereinstimmung mit den von der zuständigen Flugsicherungsorganisation festgelegten Regeln und Bedingungen und nach den Anweisungen des Flugverkehrskontrolldienstes durchzuführen. ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)
...ls geltenden Fassung 2. Geflügel Artikel 29 der Richtlinie 90/539/EWG in der jeweils geltenden Fassung...
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TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1853 .............................................................................. ...
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ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...lgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "...................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung &quo...
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ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)
...35 bis 30 1.050 1.430 1.230 1.370 unter 30 bis 25 ...
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SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)
...lation mit Penetration der Zellschutzschicht (Zona pellucida) durchgeführt werden soll, ist ein Raum vorzusehen; für das Verfahren sind Laminarflow-Einrichtungen vorzusehen, die zwischen den einzelnen...
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ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)
...logischen Landbau von allen möglichen betroffenen Partien; bei Unternehmen, die erstmals auf den ökologischen Landbau umstellen, im ersten Jahr der Umstellung Abmahnung mit Nachkontrolle. ...