HGB § 474 Aufwendungsersatz (Law)

...oweit er sie den Umständen nach für erforderlich halten durfte.

FamFG § 474 Abgelaufene Ausgabe der Zinsscheine (Law)

...oder Gewinnanteilscheine ausgegeben sind, aber nicht mehr ausgegeben werden, ist der Anmeldezeitpunkt so zu bestimmen, dass bis dahin seit der Fälligkeit des letzten ausgegebenen Scheines sechs Monate...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

BGB § 474 Begriff des Verbrauchsgüterkaufs; anwendbare Vorschriften (Law)

...oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat. ...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

StPO § 474 Auskünfte und Akteneinsicht für Justizbehörden und andere öffentliche Stellen (Law)

...onderen Vorschrift von Amts wegen personenbezogene Daten aus Strafverfahren übermittelt werden dürfen oder soweit nach einer Übermittlung von Amts wegen die Übermittlung weiterer personenbezogener Dat...

LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)

...odengestützten Gegenstelle müssen Flugzeuge, für die eine Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit nach § 17 vorgeschrieben ist und die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, m...

BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)

...oder lärmmindernder Ballfangzäune, Bodenbeläge, Schallschutzwände und -wälle, zu treffen, 3. Vorkehrungen zu treffen, daß Zu...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

...ose sind Arbeitslose, die ein Jahr und länger arbeitslos sind. Die Teilnahme an einer Maßnahme nach § 45 sowie Zeiten einer Erkrankung oder sonstiger Nicht-Erwerbstätigkeit bis zu sechs Wochen unterbr...

DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)

...35 mg Folsäure 50 myg ...

BBhV Anlage 3 (zu den §§ 18 bis 21) (Law)

...ologische Psychotherapeutin oder ein Psychologischer Psychotherapeut kann nur Leistungen für diejenige Psychotherapieform (tiefenpsychologisch fundierte oder analytische Psychotherapie) erbringen, für...

EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...on Vertretern, die nach der Satzung der Partei oder sonstigen politischen Vereinigung allgemein für bevorstehend...

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...oraussetzungen der Wählbarkeit aller Bewerber geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit in der Person...

BauWiAusbV 1999 Anlage 3 (zu § 18) (Law)

...orbereiten und einbauen, insbesondere Filter- und Vollwandrohre sowie Mantelrohre oder Sperr-Rohre s) ...

StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1159)

BioSt-NachV Anlage 3 (zu § 18 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2199)

EuWO 1988 Anlage 3 (zu § 18 Abs. 1) (Law)

...och telefonisch), schriftlich I I oder elektronisch beantragen. In diesem Fall I I m...

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1) (Law)

...offe im Produktionsmaßstab herstellen und abfüllen e) Produktionskosten ermitteln und Produktionsverfahren o...

WG Art 18 (Law)

...ossament den Vermerk "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Recht...