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AgrStatG § 31 Erhebungseinheiten (Law)
...ftliche Produktionsmethoden sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1.
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BeschussV § 31 Prüfmethoden (Law)
...fern in den Maßtafeln für das betreffende Kaliber ein zulässiger Höchstwert des Gebrauchsgasdruckes nur für die Messung mittels Kupferstauchkörperverfahren veröffentlicht ist, soll nach diesem Verfahr...
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BetrAVG § 31 (Law)
...f Sicherungsfälle, die vor dem 1. Januar 1999 eingetreten sind, ist dieses Gesetz in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung anzuwenden.
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BeurkG § 31 (weggefallen) (Law)
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ESBO § 31 (Law)
...fallen)
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DWG § 31 Zusammensetzung (Law)
...funkrates werden vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Drei Mitglieder werden von der Bundesregierung benannt. (3) Folgende gesellschaftliche Gruppen und Organisati...
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BNotO § 31 (Law)
...ftraggeber in der seinem Amt entsprechenden Weise zu verhalten.
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HwO § 31 (Law)
...fungen durchzuführen. Die Prüfung kann im Falle des Nichtbestehens zweimal wiederholt werden. Sofern die Gesellenprüfung in zwei zeitlich auseinander fallenden Teilen durchgeführt wird, ist der erste ...
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HaldeRlAnO § 31 (Law)
...Februar 1981 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: a) ...
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HGB § 31 (Law)
...Firma erlischt. Kann die Anmeldung des Erlöschens einer eingetragenen Firma durch die hierzu Verpflichteten nicht auf dem in § 14 bezeichneten Wege herbeigeführt werden, so hat das Gericht das Erlösch...
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IStGHG § 31 Beistand (Law)
...folgte kann sich in jeder Lage des Verfahrens eines Beistands bedienen. (2) Dem Verfolgten, der noch keinen Beistand gewählt hat, ist spätestens nach seiner ersten Vernehmung nach § 14 Abs. ...
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StromNEV § 31 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 65 Abs. 2 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verb...
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TierSchNutztV § 31 Anwendungsbereich (Law)
...fen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden. (2) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nicht anzuwen...
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RennwLottGABest § 31 (Law)
...Finanzamt spätestens am 30. Tag nach dem Empfang der behördlichen Erlaubnis nach Muster 8 schriftlich anzumelden: Name, Gewerbe und Wohnung ...
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SaatV § 31 Einleger (Law)
...forderlich, wenn ein Etikett aus reißfestem Material, ein Klebeetikett oder ein Aufdrucketikett verwendet wird oder die Angaben nach Satz 1 auf der Packung oder dem Behältnis unverwischbar aufgedruckt...
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SchfHwG § 31 Versorgungsverfahren (Law)
...fänger und Versorgungsberechtigten sind verpflichtet, der Versorgungsanstalt auf Verlangen unverzüglich alle Tatsachen mitzuteilen, die für die Feststellung ihrer Rechte und Pflichten aus der Zusatzve...
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SchiedsG § 31 (Law)
...fzunehmen.
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ZVG § 31 (Law)
...f den Fristbeginn unter Bekanntgabe der Rechtsfolgen eines fruchtlosen Fristablaufs hinweisen; die Frist beginnt erst zu laufen, nachdem der Hinweis auf die Rechtsfolgen eines fruchtlosen Fristablaufs...
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BBergG § 31 Förderabgabe (Law)
...für die innerhalb des jeweiligen Jahres aus dem Bewilligungsfeld gewonnenen oder mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze eine Förderabgabe zu entrichten. Gleiches gilt für den Bergwerkseigentümer. Eine ...
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BBesG § 31 (weggefallen) (Law)