BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fa...

FlurbG § 119 (Law)

...ch in bezug auf das Grundstück ergebenden Rechte und Pflichten; 5. für Miteigentümer oder gemeinschaftliche Eigentümer von Grundstücken, sof...

SGG § 119 (Law)

...chen Landes nachteilig sein würde oder dass die Vorgänge nach einem Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen. (2) Handelt es sich um Urkunden, elektronische Dokumente oder ...

ZPO § 119 Bewilligung (Law)

...chtszug besonders. In einem höheren Rechtszug ist nicht zu prüfen, ob die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet oder mutwillig erscheint, wenn der Gegner das...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3488,34 3622,87 3757,40         ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ch der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 80,42 DM. ...

BRAO § 119 Zuständigkeit (Law)

...chtliche Verfahren ist im ersten Rechtszug das Anwaltsgericht für Rechtsanwälte zuständig. (2) Die örtliche Zuständigkeit des Anwaltsgerichts bestimmt sich nach dem Sitz der Rechtsanwaltskam...

ArbGG § 119 (weggefallen) (Law)

BNotO § 119 (weggefallen) (Law)

GVG § 119 (Law)

...chwerde gegen Entscheidungen der Amtsgerichte a) in den von den Familiengerichten entschiedenen Sachen; ...

GWB § 119 Verfahrensarten (Law)

...cht offene Verfahren ist ein Verfahren, bei dem der öffentliche Auftraggeber nach vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme eine beschränkte Anzahl von Unternehmen nach objektiven, transparen...

HGB § 119 (Law)

...chlußfassung berufenen Gesellschafter. (2) Hat nach dem Gesellschaftsvertrage die Mehrheit der Stimmen zu entscheiden, so ist die Mehrheit im Zweifel nach der Zahl der Gesellschafter zu bere...

VwGO § 119 (Law)

...chtigung binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (2) Das Gericht entscheidet ohne Beweisaufnahme durch Beschluß. Der Beschluß ist unanfechtbar. Bei der Entscheidung ...

SachenRBerG § 119 Fortbestehende Rechte, andere Ansprüche (Law)

...ch dem Einigungsvertrag fortgeltender Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik oder 2. durch andere Rechtsvo...

PatG § 119 (Law)

...chtliche Beurteilung, die der Aufhebung zugrunde gelegt ist, auch seiner Entscheidung zugrunde zu legen. (5) Der Bundesgerichtshof kann in der Sache selbst entscheiden, wenn dies sachdienlic...

Grundgesetz Artikel 119 (Law)

...chtlinge und Vertriebenen, insbesondere zu ihrer Verteilung auf die Länder, kann bis zu einer bundesgesetzlichen Regelung die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates Verordnungen mit Gesetzeskr...

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...ch Anhang VI, Teil II

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...chstabe b   432,00   Buchstabe c   345,60 ...

ALG § 119 Überführung der Betriebsmittel (Law)

...chnen. (2) Für die Jahre vor 1995 findet ein Ausgleich der Bundesmittel nicht mehr statt.