BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...satz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anz...

SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)

...4. diejenigen, die nach Absatz 2 von der Behörde zu dem Verfahren hinzugezogen worden sind. ...

SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)

...Sachleistungen, soweit dieses Buch nicht etwas anderes bestimmt oder mit Gutscheinen oder Sachleistungen das Ziel der Sozialhilfe erheblich besser oder wirtschaftlicher erreicht werden kann oder die L...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...satz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 gelten entsprechend.

SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

...sammen, insbesondere mit den Trägern von Leistungen nach dem Zweiten, dem Achten, dem Neunten und dem Elften Buch, sowie mit anderen Trägern von Sozialleistungen, mit den gemeinsamen Servicestellen de...

SGB 10 § 4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

...sachen angewiesen ist, die ihr unbekannt sind und die sie selbst nicht ermitteln kann, 4. zur Durchführung ihrer Aufgaben Urkunden oder sons...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)

...satz 2 Satz 1 Buchstaben a, c und d des Heimarbeitsgesetzes gleichgestellten Personen. Dies gilt nicht für das Recht der Arbeitsförderung.

SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

(1) Für Personen, die ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes leisten, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Träg...

BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu tre...

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

...40 Isoleucin 22  90 Leucin 40 ...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...4 Aussetzung(en) nach § 12 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV ...

BImSchV 10 2010 § 4 Anforderungen an Dieselkraftstoff, Gasöl und andere flüssige Kraftstoffe; Schwefelgehalt (Law)

...4, genügt. (2) Dieselkraftstoff zur Verwendung für mobile Maschinen und Geräte, für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen sowie für Binnenschiffe und Sportboote darf nur dann gewerbsmä...

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...sabstände von 4,00 m und 3,80 m (§ 10 Abs. 2) sowie von 4,00 m und 4,50 m (§ 10 Abs. 3) wie folgt vergrößert werden: ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...saltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit mit Ausnahme quarzitischer Sande 48 ...

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...4,92 4,84 4,77 4,69 4,62 4,55 4,49 4,42 ...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...41) Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...sausschusses Zeugnis üb...

LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)