BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwend...

SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)

...4. diejenigen, die nach Absatz 2 von der Behörde zu dem Verfahren hinzugezogen worden sind. ...

SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)

...as anderes bestimmt oder mit Gutscheinen oder Sachleistungen das Ziel der Sozialhilfe erheblich besser oder wirtschaftlicher erreicht werden kann oder die Leistungsberechtigten es wünschen.

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...asse zu einem Betriebsbereich der oberen Klasse wird, zu erfüllen. (2) Wenn das Hoheitsgebiet eines anderen Staates von den Auswirkungen eines Störfalls betroffen werden kann, hat...

SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

...as Nähere in einer Vereinbarung zu regeln.

SGB 10 § 4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

...4) Die ersuchte Behörde darf die Hilfe nicht deshalb verweigern, weil sie das Ersuchen aus anderen als den in Absatz 3 genannten Gründen oder weil sie die mit der Amtshilfe zu verwirklichende Maßnahme...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)

...4) Zwischenmeister ist, wer, ohne Arbeitnehmer zu sein, die ihm übertragene Arbeit an Hausgewerbetreibende oder Heimarbeiter weitergibt. (5) Als Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter oder Zwisc...

SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

(1) Für Personen, die ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes leisten, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Träg...

BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...asser oder Boden vermieden werden, 2. den Betriebsbereich mit ausreichenden Warn-, Alarm- und Sicherheitseinrichtungen auszurüsten, ...

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

...40 Isoleucin 22  90 Leucin 40 ...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...4.3 Land Text Verbindlich 14.4 ...

BImSchV 10 2010 § 4 Anforderungen an Dieselkraftstoff, Gasöl und andere flüssige Kraftstoffe; Schwefelgehalt (Law)

...4, genügt. (2) Dieselkraftstoff zur Verwendung für mobile Maschinen und Geräte, für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen sowie für Binnenschiffe und Sportboote darf nur dann gewerbsmä...

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...4,00 m und 3,80 m (§ 10 Abs. 2) sowie von 4,00 m und 4,50 m (§ 10 Abs. 3) wie folgt vergrößert werden: ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme, 5 ...

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...4,92 4,84 4,77 4,69 4,62 4,55 4,49 4,42 ...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...41) Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 570) Der Vorsitzende des Prü...

LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)