• BGB § 1902 Vertretung des Betreuten (Law)

  ...lich und außergerichtlich.

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...440-449 Weißrussland 450-459 Republik Moldau 460-469 ...

• BinSchStrO 2012 § 19.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe (Law)

  ...leuse Lauenburg) bis km 61,55 gilt die zulässige Abladetiefe von 2,30 m nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf auf der Elbe – ...

• BinSchUO2008Anh II § 19.02 Anwendung des Teils II (Law)

  ...lter zum Sammeln von festen Sonderabfällen und ein gekennzeichneter feuerbeständiger Behälter mit Deckel zum Sammeln von flüssigen Sonderabfällen; m) ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

  ...lnen Versicherungszweige nichts Abweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung werden von Amts wegen erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die gesetzliche Unfallversic...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  ...lt auf Grund des Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

• ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2007, 1953; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Formel 1 Zuteilung für Kuppelgas erzeugende Anlagen ...

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...ld ein Leucht- oder Schallzeichen ausgelöst wird, ist mit einer bestimmten Handlung zu beginnen. Das Zeichen muß so lange andauern, wie dies für die Ausführung der Handlung erforderlich ist. Die Leuch...

• EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2607; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...Lebensmittels mit hohem Proteingehalt hergestellt und als solche angeboten werden, müssen einen Gehalt an zugesetztem Protein von mindestens 0,36 g/100 kJ (1,5 g/100 kcal) aufweisen. ...

• BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  ...lt werden darf, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt (die Eintragung der bevollmächtigten Person in diesen Antrag genügt) und von der bevollmächtigten Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte v...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...lichen Untersuchungen auf Legionella spec. in drei aufeinanderfolgenden Jahren keine Beanstandungen festgestellt worden, so kann das Gesundheitsamt auch längere Untersuchungsintervalle von bis zu drei...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...llgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden....

• RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1986, 213; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• ScheckG Art 19 (Law)

  ...letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller die...

• WG Art 19 (Law)

  ...lle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgestelltes Indossament hat aber nur die Wirkung eines Vollmachtsindossaments. (2) Die Wechselverpflichteten können dem Inhaber keine...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...llen als dieses Gesetz, bleiben unberührt. (2) (weggefallen) (3) Die Zuständigkeit der Länder für die Bestätigung der Umstellungsrechnung von Bausparkassen, die ihrer besonderen st...

• AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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