• SGB 4 § 45 Sozialversicherungswahlen (Law)

  ...sträger und Wahlen, die erforderlich werden, weil eine Wahl für ungültig erklärt worden ist (Wiederholungswahlen). (2) Die Wahlen sind frei und geheim; es gelten die Grundsätze der Verhältni...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...4. bei der Zulassung nach den §§ 21 bis 23 des Gesetzes die Kosten der von der Behörde aufgewendeten Prüfmittel, 5. ...

• SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

  (1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbe...

• SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

  Leistungen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschrifte...

• ScheckG Art 45 (Law)

  ...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches, mindestens aber sechs vom Hundert; 3. die Kosten des Protests oder der gleichbedeutenden F...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "......

• ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...4 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die bis zum 31. Dezember 2002 in Betrieb gegangen sind. ...

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...48 — 1149)

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...4.1.2.4 nicht gleichzeitig zwei Schallzeichen einzusetzen; 1.4.1...

• Grundgesetz Artikel 45 (Law)

  Der Bundestag bestellt einen Ausschuß für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Er kann ihn ermächtigen, die Rechte des Bundestages gemäß Artikel 23 gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen. E...

• EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...Strafbarkeit einer falsch abgegebenen Versicherung an Eides statt wird hingewiesen. 2) Nicht Zutreffendes streichen. 3) Die Bezeichnung des Wa...

• AbgG § 45 Fraktionsbildung (Law)

  (1) Mitglieder des Bundestages können sich zu Fraktionen zusammenschließen. (2) Das Nähere regelt die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.

• BewG § 45 Unland (Law)

  (1) Zum Unland gehören die Betriebsflächen, die auch bei geordneter Wirtschaftsweise keinen Ertrag abwerfen können. (2) Unland wird nicht bewertet.

• ErsDiG § 45 Ausschluss (Law)

  (1) Ein Dienstleistender ist aus dem Zivildienst ausgeschlossen, wenn gegen ihn durch Urteil eines deutschen Gerichtes im Geltungsbereich des Grundgesetzes auf die in § 9 Abs. 1 bezeichneten Strafen, ...

• HwO § 45 (Law)

  ...4) Bei der Prüfung in Teil I können in der Rechtsverordnung Schwerpunkte gebildet werden. In dem schwerpunktspezifischen Bereich hat der Prüfling nachzuweisen, dass er wesentliche Tätigkeiten in dem v...

• GeflPestSchV § 45 Wiederbelegung (Law)

  ...44 Absatz 2 Nummer 3 und 2. nach Aufhebung der Schutzmaßregeln nach § 44 Absatz 1 Nummer 1. Die Wied...

• GWB § 45 Mitglieder (Law)

  (1) Die Monopolkommission besteht aus fünf Mitgliedern, die über besondere volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, sozialpolitische, technologische oder wirtschaftsrechtliche Kenntnisse und Erf...

• KSVG § 45 (Law)

  § 80 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.

• LFGB § 45 Schiedsverfahren (Law)

  ...streitig, so können beide Parteien einvernehmlich den Streit durch den Schiedsspruch eines Sachverständigen schlichten lassen. Die Streitigkeit ist binnen eines Monats nach Bekanntgabe der Maßnahme ei...

• SG § 45 Altersgrenzen (Law)

  ...41. Lebensjahres für Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet werden, die Vollendung des 40. Lebensjahres, soweit sie wehrfliegerverwe...