BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...51 2196,69 2274,87 2353,05 2431,23 2509,41 2587,59 2665,77 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...5) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fass...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...505,60 586,02 Bei mehr...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...5 bis A 8 756 850 218 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5,44 A 3   1,5 50,38   ...

BesVNG 1 § 5 (Law)

Die ruhegehaltfähigen Stellenzulagen nach Artikel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen d...

ÜblG 1 § 5 (Law)

Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und Grundlage für Leistungsvergleiche zwischen den Betrieben und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung und ent...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

...501 - 1.000 140 15 ...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 723; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderun...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...52 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin.

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Mark monatlich, ...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...

MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...5) Die auf die leitenden Angestellten entfallenden Mitglieder werden von dem für den Betrieb zuständigen Sprecherausschuss bestellt. Besteht kein Sprecherausschuss, so werden die in Satz 1 bezeichnete...

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9....

SprengV 1 Anlage 5 Markierung von Sprengstoffen nach § 6a Abs. 2 (Law)

...575; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Die Vo...

BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

...5 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen (16 05 09) – ABC-Feuerlöschpulver ...

KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...5. Muster des Labaustauschstoffes in der für eine eventuelle gesundheitliche Nachprüfung notwendigen Menge ....................... ...