SGB 11 § 46 Pflegekassen (Law)

...rsicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der Krankenversicherung führt die Pflegeversicherung für die Versicherten durch. (2) Die Pflegekassen sind rechtsfähige Körperschaften des öffentli...

SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

...rsozialversicherungsgesetz Versicherten sowie für Versicherte, die eine Wahlerklärung nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 abgegeben haben, entsteht der Anspruch von der siebten Woche der Arbeitsunfähig...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

...rschaft und Mutterschaft (§ 24d), der künstlichen Befruchtung (§ 27a), der zahnärztlichen Behandlung ohne die Versorgung mit Zahnersatz (§ 28 Absatz 2), bei der Versorgung mit nicht verschreibungspfli...

HGBEG Art 46 (Law)

...5, 289, 297, 315, 317, 321, 322, 340a und 341k des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Gesetzes zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich sind spätestens auf das nach dem 31. Dezember 199...

ScheckG Art 46 (Law)

...rschriften des Artikels 45 Nr. 4 berechnet wird.

SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)

...rsicherung Versicherte erbringen, indem sie unter Beteiligung der versicherten Pflegebedürftigen und der Pflegeeinrichtung Vorschläge zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation und zur Stärkung d...

Grundgesetz Artikel 46 (Law)

...rsönlichen Freiheit eines Abgeordneten oder zur Einleitung eines Verfahrens gegen einen Abgeordneten gemäß Artikel 18 erforderlich. Jedes Strafverfahren und jedes Verfahren gemäß Artikel 18 gegen eine...

BAföG § 46 Antrag (Law)

...5. Ausbildung nach Überschreiten der Altersgrenze nach § 10 Absatz 3 vorliegen. Die Entscheidung nach den Nummern 2 bis 5 ist für...

AtG § 46 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...rschrift verweist, 5. entgegen § 4 Abs. 5 Satz 1 den Genehmigungsbescheid oder entgegen § 4 Abs. 5 Satz 2 die dort bezeichnete Bescheinigung...

AuslSchuldAbkAG § 46 (Law)

Die Entscheidungen des Bundesbeauftragten sind von Amts wegen zu berichtigen, wenn sie Schreibfehler, Rechenfehler oder ähnliche offenbare Unrichtigkeiten enthalten.

FGO § 46 (Law)

(1) Ist über einen außergerichtlichen Rechtsbehelf ohne Mitteilung eines zureichenden Grundes in angemessener Frist sachlich nicht entschieden worden, so ist die Klage abweichend von § 44 ohne vorheri...

JArbSchG § 46 Ermächtigungen (Law)

...rsuchungen innerhalb eines kurzen Zeitraums aus verschiedenen Anlässen bestimmen, daß die Untersuchungen nach den §§ 32 bis 34 zusammen mit Untersuchungen nach anderen Vorschriften durchzuführen sind,...

LFGB § 46 Ermächtigungen (Law)

...rschriften a) über die Art und Weise der Untersuchung oder Verfahren zur Untersuchung von Erzeugnissen, einschließlic...

SchiedsG § 46 (Law)

...rsitzende der Schiedsstelle erledigt die Kassengeschäfte und erstellt die Kostenrechnungen. Er kann damit einen seiner Stellvertreter beauftragen.

SeelotG § 46 (Law)

...5 Abs. 1 Nr. 3 und 5 und des § 43 Nr. 3, 2. die Rücknahme einer Bestallung oder einer Erlaubnis. ...

UErgG § 46 (Law)

...5 entweder a) der letzte, vor dem 9. Mai 1945 festgestellte Einheitswert oder b) ...

SVG § 46 (Law)

...rsorgungsbezügen auf Grund von Kannvorschriften sowie über die Berücksichtigung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit, setzt die Versorgungsbezüge fest und bestimmt die Person des Zahlungsempfäng...

StBDV § 46 Eintragung (Law)

...rsonen, g) Name und Anschrift des Zustellungsbevollmächtigten im Sinne von § 46 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes, ...

ZÄPrO § 46 (Law)

Die Prüfung in den Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten (VI) wird an einem Tag von einem Prüfer abgehalten. Der Kandidat hat nachzuweisen, daß er die für den Zahnarzt erforderlichen Kenntnisse auf dem G...