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HGB § 339 Offenlegung (Law)
...so ist dieser mit dem Jahresabschluß einzureichen; hat der Prüfungsverband die Bestätigung des Jahresabschlusses versagt, so muß dies auf dem eingereichten Jahresabschluß vermerkt und der Vermerk vom ...
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ZPO § 339 Einspruchsfrist (Law)
...so beträgt die Einspruchsfrist einen Monat. Das Gericht kann im Versäumnisurteil auch eine längere Frist bestimmen. (3) Muss die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen, so hat ...
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StGB § 339 Rechtsbeugung (Law)
Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig...
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StPO § 339 Rechtsnormen zugunsten des Angeklagten (Law)
Die Verletzung von Rechtsnormen, die lediglich zugunsten des Angeklagten gegeben sind, kann von der Staatsanwaltschaft nicht zu dem Zweck geltend gemacht werden, um eine Aufhebung des Urteils zum Nach...
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InsO § 339 Insolvenzanfechtung (Law)
...solvenzanfechtung nach dem Recht des Staats der Verfahrenseröffnung erfüllt sind, es sei denn, der Anfechtungsgegner weist nach, dass für die Rechtshandlung das Recht eines anderen Staats maßgebend un...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...soldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...soldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 1997 (BGBl. I S. 1065) ergebenden Dienstbezüge für die Zeit vom 1. Juli bis 31. August 1997 sowie in den nachstehenden Anlagen IIA bis II...
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BGB § 339 Verwirkung der Vertragsstrafe (Law)
...so ist die Strafe verwirkt, wenn er in Verzug kommt. Besteht die geschuldete Leistung in einem Unterlassen, so tritt die Verwirkung mit der Zuwiderhandlung ein.
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DonauSchPVAnl 1993 § 3.39 (Law)
(entfällt)
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FamFG § 339 Benachrichtigung von Angehörigen (Law)
...son seines Vertrauens unverzüglich zu benachrichtigen.
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...soldungsordnung A Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...soldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinte...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...soldungsordnung A Grundgehaltssätze ...
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SGB 3 § 339 Berechnung von Zeiten (Law)
...sowie der Vorschriften über die Dauer eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach dem Ersten Abschnitt des Vierten Kapitels dieses Buches entspricht ein Monat 30 Kalendertagen. Satz 2 gilt entsprechend ...
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LAG § 339 Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts (Law)
...sordnung und die Beschwerde gegen Beschlüsse über den Rechtsweg nach § 17a Abs. 2 und 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes. Auf die Beschwerde gegen Beschlüsse über den Rechtsweg findet § 17a Abs. 4 Satz...
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AO 1977 § 339 Pfändungsgebühr (Law)
...sowie der §§ 812 und 851b Abs. 1 der Zivilprozessordnung unterbleibt. Wird die Pfändung auf andere Weise abgewendet, wird keine Gebühr erhoben. ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...soldungsordnungen A und B) oder R 1 1.082 1.211 284 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...soldungsordnung A Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...soldungsgruppe*) für Beamte und Soldaten der Besoldu...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...soldungsordnungen A und B) oder R 1 1.645 1.841 437 ...