• BOKraft 1975 § 12 (Law)

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• BOKraft 1975 § 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen (Law)

  ...und über die Haltestellen angebracht sein.

• BOKraft 1975 § 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen (Law)

  ...und Fahrpläne sind mitzuführen. Den Fahrgästen ist auf Verlangen Einsicht zu gewähren.

• BOKraft 1975 § 33 Kennzeichnung und Beschilderung (Law)

  ...und die Liniennummer anzugeben. Das Streckenschild soll Liniennummer, Ausgangs- und Endpunkt der Linie sowie wichtige Angaben über den Fahrweg enthalten. Bestehen zwischen Ausgangs- und Endpunkt der L...

• BOKraft 1975 § 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand (Law)

  ...und Mietwagen müssen mindestens auf der rechten Längsseite zwei Türen haben. (2) Taxen und Mietwagen müssen mit einer Alarmanlage versehen sein, die vom Sitz des Fahrzeugführers aus in Betri...

• BOKraft 1975 § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen (Law)

  ...und Ausrüstungsgegenstände an oder im Fahrzeug müssen so beschaffen und angebracht sein, daß niemand gefährdet oder behindert wird.

• BOKraft 1975 § 44 (Law)

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• BOKraft 1975 Schlußformel (Law)

  ...undesminister für Verkehr

• BewG § 88 Ermäßigung und Erhöhung (Law)

  ...undstücks, wegen unorganischen Aufbaus oder wirtschaftlicher Überalterung in ihrem Wert gemindert sind. (3) Ein besonderer Zuschlag ist zu machen, wenn ein Grundstück nachhaltig gegen Entgel...

• BOKraft 1975 Inhaltsübersicht (Law)

  ...undesbahn und Bundespost § 45  Ordnungswidrigkeiten § 46  ...

• BOKraft 1975 Eingangsformel (Law)

  ...und des § 57 Abs. 1 und 3 sowie des § 58 Abs. 1 Nr. 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) vom 21. März 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 241), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung der Gewerbeo...

• BOKraft 1975 § 23 (Law)

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• WG Art 88 (Law)

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• SachenRBerG § 88 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...undstückseigentümer und Nutzer nicht auf einen Notar verständigen, so wird der zuständige Notar durch das Landgericht bestimmt, in dessen Bezirk das Grundstück oder Gebäude ganz oder zum größten Teil ...

• BOKraft 1975 § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr (Law)

  ...und Mietwagenverkehr genehmigt sind, gelten die §§ 25 bis 30. Wird Mietwagenverkehr ausgeführt, dürfen das Taxischild nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 und die Ordnungsnummer nach § 27 Abs. 1 nicht gezeigt werde...

• BOKraft 1975 § 7 Grundregel (Law)

  Das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal hat die besondere Sorgfalt anzuwenden, die sich daraus ergibt, daß ihm Personen zur Beförderung anvertraut sind.

• BOKraft 1975 § 13 Beförderung von Personen (Law)

  Der Unternehmer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit ...

• BOKraft 1975 § 16 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...und Beschaffenheit der Fahrzeuge gelten neben den auf Grund des Straßenverkehrsgesetzes erlassenen Verordnungen die Vorschriften dieser Verordnung. Für Fahrzeuge im grenzüberschreitenden Verkehr und T...

• BOKraft 1975 § 18 Ausrüstung (Law)

  ...und Witterungsverhältnissen anzupassen. Wenn es die Umstände angezeigt erscheinen lassen, sind Winterreifen, Schneeketten, Spaten und Hacke sowie Abschleppseil oder -stange mitzuführen.

• BOKraft 1975 § 26 Kenntlichmachung (Law)

  ...und Mietwagen ist nur auf den seitlichen Fahrzeugtüren zulässig. Politische und religiöse Werbung an Taxen ist unzulässig.