Warning: This law text might be outdated since the content is not activately maintained. Please check with offical sources.

BOKraft 1975 Inhaltsübersicht

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

1. Abschnitt   Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Grundregel 2. Abschnitt   Vorschriften über den Betrieb   1. Titel     Betriebsleitung § 3 Pflichten des Unternehmers § 4 Betriebsleiter § 5 Auswärtige Unternehmer § 6 Meldepflicht   2. Titel     Fahrdienst § 7 Grundregel § 8 Verhalten im Fahrdienst § 9 Verhalten bei Krankheit § 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen § 11 Fundsachen   3. Titel   Fahrgäste, Beförderungspflicht § 12 (weggefallen) § 13 Beförderung von Personen § 14 Verhalten der Fahrgäste § 15 Beförderung von Sachen 3. Abschnitt   Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge   1. Titel   Bestimmungen für alle Fahrzeuge § 16 Anzuwendende Vorschriften § 17 Zulässige Fahrzeuge § 18 Ausrüstung § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen   2. Titel   Obusse und Kraftomnibusse § 20 Beschriftung § 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer § 22 Stehplätze § 23 Sitze im Gang § 24 (weggefallen)   3. Titel   Taxen und Mietwagen § 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand § 26 Kenntlichmachung § 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift § 28 Fahrpreisanzeiger § 29 Gepäck § 30 Wegstreckenzähler § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr 4. Abschnitt   Sondervorschriften   1. Titel   Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen § 32 Haltestellen § 33 Kennzeichnung und Beschilderung § 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen § 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen § 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs   2. Titel   Taxenverkehr § 37 Beförderungsentgelte § 38 Fahrweg § 39 Benutzung des Taxischildes   3. Titel   Mietwagenverkehr § 40 Beförderungsentgelte 5. Abschnitt   Sondervorschriften   über die Untersuchungen der Fahrzeuge § 41 Hauptuntersuchungen § 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen 6. Abschnitt   Schluß- und Übergangsvorschriften § 43  Ausnahmen § 44  Bundesbahn und Bundespost § 45  Ordnungswidrigkeiten § 46  Berlin-Klausel § 47  Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften Anlage 1 Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes Anlage 2 (weggefallen) Anlage 3 Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes Anlage 4 Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes Anlage 5 Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen

Referenzen

Dieses Dokument enthält keine Referenzen.

Zitiert von