-
BGB § 2150 Vorausvermächtnis (Law)
...lt als Vermächtnis auch insoweit, als der Erbe selbst beschwert ist.
-
RAG 20 § 6 (Law)
...li 1977.
-
BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)
...640-649 Andorra 650-659 Malta 660-669 Mona...
-
SGB 6 Anlage 20 (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 918 ...
-
SGB 6 § 20 Anspruch (Law)
...ld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II oder Mutterschaftsgeld bezogen haben und für die von dem der Sozialleistung zugrunde ...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...
-
PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde über di...
-
EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)
...lvorschlags/Wahlvorschläge gehört. VI. Auf Grund der festgestellten Mängel beschloss der Wahlausschuss, folgende Wahlvorschläge zurück...
-
BWO 1985 Anlage 6 (zu § 20 Abs. 2) (Law)
...lle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 14; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
KJPsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)
...liche Eignungsprüfung nach § 20 Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten bestanden. ...
-
PsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)
...liche Eignungsprüfung nach § 20 Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten bestanden. ...
-
BGBEG § 20 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts vom 6. Juli 2009 (Law)
...lung von Haushaltsgegenständen aus Anlass der Scheidung ist auf Haushaltsgegenstände, die vor dem 1. September 2009 angeschafft worden sind, § 1370 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zu diesem Ta...
-
RAG 20 § 10 (Law)
...li 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geldleistung zugrunde liegt. (2) Das Pflegegeld wird in der Weise angepaßt, daß der für Januar 1978 zu zahlende Betrag mit 1,074 zu vervielfälti...
-
ScheckG Art 20 (Law)
...ln.
-
RAG 20 § 12 (Law)
...ltershilfe für Landwirte in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1965 (BGBl. I S. 1448), zuletzt geändert durch Artikel II § 4 des Gesetzes vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3845), bezeich...
-
RAG 20 § 4 (Law)
...lt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.
-
RAG 20 § 7 (Law)
Leistungen nach den §§ 27 und 28 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in ...
-
RAG 20 § 1 (Law)
...Leistungsbezieher vor dem 1. Juli 1977 eine medizinische oder berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation bewilligt worden, so wird Übergangsgeld nach den am 30. Juni 1977 geltenden Vorschriften gewäh...
-
RAG 20 § 11 (Law)
...6.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Be...
-
RAG 20 § 14 (Law)
...lerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Leistung ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung erfolgt. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nic...