SGB 6 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten (Law)

...as Stapeln des Geförderten, das Verladen von gestürzten Produkten, das Aufhalden und das Abhalden von Produkten, von Bergen und von sonstigen Abfällen innerhalb des Zechengeländes, ...

MarkenG § 134 Überwachung (Law)

...ass die Besichtigung ordnungsgemäß vorgenommen werden kann, selbst oder durch andere die erforderliche Hilfe bei Besichtigungen zu leisten, die Proben entnehmen zu lassen, die geschäftlichen Unterlage...

BranntwMonG § 134 Steuerlagerinhaber (Law)

...as Erlaubnis- und Steuerlagerverfahren einschließlich der Sicherheitsleistung zu regeln und dabei insbesondere vorzusehen, in der Erlaubnis bestimmte Handlungen zuzulassen und die Handlungen näher zu ...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

StGB § 134 Verletzung amtlicher Bekanntmachungen (Law)

...as zur Bekanntmachung öffentlich angeschlagen oder ausgelegt ist, zerstört, beseitigt, verunstaltet, unkenntlich macht oder in seinem Sinn entstellt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mi...

SGB 5 § 134 (Law)

(weggefallen)

BBauG § 134 Beitragspflichtiger (Law)

...as Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so ist der Erbbauberechtigte anstelle des Eigentümers beitragspflichtig. Ist das Grundstück mit einem dinglichen Nutzungsrecht nach Artikel 233 § 4 des Ei...

LuftPersV § 134 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...as fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr...

BewG (XXXX) §§ 134 bis 136 (weggefallen) (Law)

Grundgesetz Artikel 134 (Law)

...as Nähere regelt ein Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf.

AktG § 134 Stimmrecht (Law)

...6a Abs. 2 Satz 3 genannten Wert, so steht dies dem Beginn des Stimmrechts nicht entgegen; das gilt nicht, wenn der Wertunterschied offensichtlich ist. Die Satzung kann bestimmen, daß das Stimmrecht be...

GVG § 134 (weggefallen) (Law)

FlurbG § 134 (Law)

...assen. Sie muß dies tun, wenn bei unverschuldeter Versäumung Erklärungen unverzüglich nach Behebung des Hindernisses nachgeholt werden. (3) Die Vorschriften des Absatzes 2 gelten entsprechen...

HGB § 134 (Law)

Eine Gesellschaft, die für die Lebenszeit eines Gesellschafters eingegangen ist oder nach dem Ablaufe der für ihre Dauer bestimmten Zeit stillschweigend fortgesetzt wird, steht im Sinne der Vorschrift...

StPO § 134 Vorführung (Law)

...ast gelegte Straftat sowie der Grund der Vorführung anzugeben.

SGG § 134 (Law)

...as Urteil ist vom Vorsitzenden zu unterschreiben. (2) Das Urteil soll vor Ablauf eines Monats, vom Tag der Verkündung an gerechnet, vollständig abgefasst der Geschäftsstelle übermittelt werd...

ZPO § 134 Einsicht von Urkunden (Law)

(1) Die Partei ist, wenn sie rechtzeitig aufgefordert wird, verpflichtet, die in ihren Händen befindlichen Urkunden, auf die sie in einem vorbereitenden Schriftsatz Bezug genommen hat, vor der mündlic...

SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

...assen. (3) Die Träger der Rentenversicherung beteiligen sich mit den Leistungen nach Absatz 1 an der nationalen Präventionsstrategie nach den §§ 20d bis 20g des Fünften Buches. Sie wirken da...

BGB § 134 Gesetzliches Verbot (Law)

...as gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt.

BrennO 1998 § 134 (Law)

(1) Wer in einer neu errichteten oder ruhenden Verschlußbrennerei den Betrieb zur Gewinnung oder Reinigung von Branntwein eröffnen will, hat dies dem Aufsichtsoberbeamten mindestens fünf Tage vorher s...