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SGB 6 § 239 Knappschaftsausgleichsleistung (Law)
...Knappschaftsausgleichsleistung sind nur die persönlichen Entgeltpunkte, die auf die knappschaftliche Rentenversicherung entfallen. An die Stelle des Zeitpunkts von § 99 Abs. 1 tritt der Beginn des Kal...
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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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BGB § 239 Bürge (Law)
...klärung muss den Verzicht auf die Einrede der Vorausklage enthalten.
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InsO § 239 Stimmliste (Law)
...kundsbeamte der Geschäftsstelle hält in einem Verzeichnis fest, welche Stimmrechte den Beteiligten nach dem Ergebnis der Erörterung im Termin zustehen.
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StGB § 239 Freiheitsberaubung (Law)
...kennen, wenn der Täter 1. das Opfer länger als eine Woche der Freiheit beraubt oder 2. ...
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BEG § 239 (Law)
...kzuführen ist, die aber keine räumliche Beziehung zum Geltungsbereich dieses Gesetzes haben und auch nicht nach §§ 149 bis 166b anspruchsberechtigt sind, Globalregelungen über die Gewährung von Leistu...
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StPO § 239 Kreuzverhör (Law)
...klagten benannten der Verteidiger in erster Reihe das Recht zur Vernehmung. (2) Der Vorsitzende hat auch nach dieser Vernehmung die ihm zur weiteren Aufklärung der Sache erforderlich scheine...
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SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)
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AktG § 239 Anmeldung der Durchführung (Law)
(1) Der Vorstand hat die Durchführung der Herabsetzung des Grundkapitals zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Dies gilt auch dann, wenn es sich um eine durch die Satzung angeordnete Zwang...
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HGB § 239 Führung der Handelsbücher (Law)
...Kaufmann einer lebenden Sprache zu bedienen. Werden Abkürzungen, Ziffern, Buchstaben oder Symbole verwendet, muß im Einzelfall deren Bedeutung eindeutig festliegen. (2) Die Eintragungen in B...
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BBauG § 239 Überleitungsvorschrift für die Grenzregelung (Law)
...Kapitels in der vor dem 20. Juli 2004 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden.
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)
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LAG § 239 Schadensberechnung bei Verlust der beruflichen oder sonstigen Existenzgrundlage (Law)
...künfte bezogen haben. Liegen Unterlagen über die nach Satz 1 maßgebenden Einkünfte nicht vor, so ist von dem Beruf des Geschädigten im Zeitpunkt der Schädigung auszugehen. Eine durch die Kriegsverhält...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...
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AO 1977 § 239 Festsetzung der Zinsen (Law)
...Kalenderjahrs, in dem ein eingeleitetes Strafverfahren rechtskräftig abgeschlossen worden ist, 4. in den Fällen des § 236 mit Ablauf des Kal...
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UmwG 1995 § 239 Durchführung der Versammlung der Anteilsinhaber (Law)
...kann der Umwandlungsbericht auch auf andere Weise zugänglich gemacht werden. (2) Der Entwurf des Umwandlungsbeschlusses einer Aktiengesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien i...
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FamFG § 239 Abänderung von Vergleichen und Urkunden (Law)
...kbare Urkunde eine Verpflichtung zu künftig fällig werdenden wiederkehrenden Leistungen, kann jeder Teil die Abänderung beantragen. Der Antrag ist zulässig, sofern der Antragsteller Tatsachen vorträgt...
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SGB 5 § 239 Beitragsbemessung bei Rentenantragstellern (Law)
...Krankenkassen geregelt. Dies gilt auch für Personen, bei denen die Rentenzahlung eingestellt wird, bis zum Ablauf des Monats, in dem die Entscheidung über Wegfall oder Entzug der Rente unanfechtbar ge...