• HGB § 481 Hauptpflichten. Anwendungsbereich (Law)

  ...liefern. (2) Der Befrachter wird verpflichtet, die vereinbarte Fracht zu zahlen. (3) Die Vorschriften dieses Titels gelten, wenn die Beförderung zum Betrieb eines gewerblichen Unte...

• BGB § 481 Teilzeit-Wohnrechtevertrag (Law)

  ...len. (3) Einem Wohngebäude steht ein Teil eines Wohngebäudes gleich, ebenso eine bewegliche, als Übernachtungsunterkunft gedachte Sache oder ein Teil derselben.

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...640-649 Andorra 650-659 Malta 660-669 Mona...

• ZPO § 481 Eidesleistung; Eidesformel (Law)

  ...ll bei der Eidesleistung die rechte Hand erheben. (5) Sollen mehrere Personen gleichzeitig einen Eid leisten, so wird die Eidesformel von jedem Schwurpflichtigen einzeln gesprochen. ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• FamFG § 481 Entbehrlichkeit des Zeugnisses nach § 471 Abs. 2 (Law)

  ...lungssperre angeordnet, bevor seit der Zeit des glaubhaft gemachten Verlustes Zins-, Renten- oder Gewinnanteilscheine ausgegeben worden sind, so ist die Beibringung des in § 471 Abs. 2 vorgeschriebene...

• StPO § 481 Verwendung personenbezogener Daten für polizeiliche Zwecke (Law)

  ...lich und eine rechtzeitige Übermittlung durch die in Satz 2 genannten Stellen nicht gewährleistet ist. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht in den Fällen, in denen die Polizei ausschließlich zum Schutz priv...

• SGB 4 § 81 Betriebsmittel (Law)

  ...lnen Versicherungszweige kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung ihrer laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich von Einnahme- und Ausgabeschwankungen (Betriebsmittel) bereitzuhalten.

• SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...lle mit der ersten folgenden Entgeltabrechnung, spätestens aber innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gemeldet und die Einzugsstelle innerhalb eines Monats nach Eingang der Meldung des Arbeitgebers ...

• BEGDV 6 § 3 (Law)

  ...lt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

• BEGDV 6 § 4 (Law)

  ...65 in Kraft.

• SGB 6 § 30 (Law)

  ...llen)

• SGB 6 § 164 (Law)

  ...llen)

• SGB 6 § 284a (Law)

  ...llen)

• Grundgesetz Artikel 6 (Law)

  ...lichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

• EinigVtrVbg Art 6 (Law)

  ...ln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

• SGB 6 § 265b (Law)

  ...llen)

• WG Art 6 (Law)

  ...lsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben...

• BEGDV 6 Eingangsformel (Law)

  ...6 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

• BEGDV 6 § 1 (Law)

  ...ls Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.