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BWaldG § 44 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)
...undesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erläßt mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung der §§ 15 bis 40 und 41a erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften.
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GeflPestSchV § 44 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...Untersuchung an Proben von jeweils 60 Vögeln je Bestand in einer von der zuständigen Behörde bezeichneten Untersuchungseinrichtung mit negativem Ergebnis auf aviäres Influenzavirus durchgeführt worden...
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JArbSchG § 44 Kosten der Untersuchungen (Law)
...Untersuchungen trägt das Land.
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LFGB § 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten (Law)
...ung tätigen Personen auf Verlangen unverzüglich die dort genannten Auskünfte zu erteilen. Vorbehaltlich des Absatzes 3 kann der zur Auskunft Verpflichtete die Auskunft auf solche Fragen verweigern, de...
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VwVfG § 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes (Law)
...urch Rechtsvorschrift zur Mitwirkung berufener Ausschuss den für den Erlass des Verwaltungsaktes vorgeschriebenen Beschluss nicht gefasst hat oder nicht beschlussfähig war; ...
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SprengV 1 § 44 (Law)
...ung, Inhalt, Aufbewahrung und Vorlage des Verzeichnisses nach den §§ 41, 42 und 43 Ausnahmen zulassen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäf...
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StBerG § 44 Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" (Law)
...uchstelle" als Zusatz zur Berufsbezeichnung zu führen. (3) Steuerberatungsgesellschaften sind befugt, die Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" als Zusatz zur Firma ode...
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WiPrO § 44 Eigenverantwortliche Tätigkeit (Law)
...ungsgesellschaft und Mitglieder der Verwaltungs-, Leitungs- und Aufsichtsorgane dieser oder einer verbundenen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft dürfen auf die Durchführung von Abschlussprüfungen nicht i...
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WoGG § 44 Einmaliger zusätzlicher Wohngeldbetrag (Law)
...ung im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 zu Grunde gelegt wurde. Liegt der Wohngeldbewilligung für Oktober 2008 bis März 2009 eine unterschiedliche Anzahl der zu berücksichtigenden Personen zu Grunde, ist d...
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BBesG § 44 Personalbindungszuschlag für Soldaten (Law)
...Unterbrechung folgt; beruht die Erkrankung einschließlich der Heilkur auf einem Dienstunfall, wird der Zuschlag weitergewährt bis zum Ende des sechsten Monats, der auf den Eintritt der Unterbrechung f...
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BGB § 44 Zuständigkeit und Verfahren (Law)
...uständigkeit und das Verfahren für die Entziehung der Rechtsfähigkeit nach § 43 bestimmen sich nach dem Recht des Landes, in dem der Verein seinen Sitz hat.
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ESBO § 44 Mitfahren im Führerraum (Law)
Die Vorschriften des § 44 der EBO gelten entsprechend.
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EStG § 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer (Law)
...ummer 1a, 6, 7 und 8 bis 12 sowie Satz 2 die die Kapitalerträge auszahlende Stelle den Steuerabzug unter Beachtung der im Bundessteuerblatt veröffentlichten Auslegungsvorschriften der Finanzverwaltung...
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BVO 2 § 44 (Law)
(weggefallen)
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GmbHG § 44 Stellvertreter von Geschäftsführern (Law)
...uch für Stellvertreter von Geschäftsführern.
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ZO-Ärzte § 44 (Law)
...uch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Berufungsausschusses beim Berufungsausschuß einzulegen. Er muß den Beschluß bezeichnen, gegen den er sich richtet.
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SchuldRAnpG § 44 Vermuteter Vertragsabschluß (Law)
...umlichkeiten nach der Gewerberaumlenkungsverordnung vom 6. Februar 1986 (GBl. I Nr. 16 S. 249) oder der Wohnraumlenkungsverordnung vom 16. Oktober 1985 (GBl. I Nr. 27 S. 301) zugewiesen worden, gilt m...
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EinigVtr Art 44 Rechtswahrung (Law)
...us diesem Vertrag zugunsten der Deutschen Demokratischen Republik oder der in Artikel 1 genannten Länder können nach Wirksamwerden des Beitritts von jedem dieser Länder geltend gemacht werden. ...
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AgrStatG § 44 Allgemeine Vorschrift (Law)
...ung umfasst: 1. Ernte- und Betriebsberichterstattung, 2. Besondere Ernte- und Qua...
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BeamtVG § 44 Nichtgewährung von Unfallfürsorge (Law)
...ung betreffende Anordnung ohne gesetzlichen oder sonstigen wichtigen Grund nicht befolgt und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflusst, so kann ihm die oberste Dienstbehör...