BRAO (XXXX) §§ 90 und 91 (weggefallen) (Law)

BetrVG § 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte (Law)

...und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen, 2. von technischen Anlagen, ...

AgrStatG § 90 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...und Absatzgebieten jeweils nach der Menge. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist das jeweilige Kalendervierteljahr.

StVollzG § 68 Zeitungen und Zeitschriften (Law)

...und Zeitschriften in angemessenem Umfang durch Vermittlung der Anstalt beziehen. (2) Ausgeschlossen sind Zeitungen und Zeitschriften, deren Verbreitung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist. ...

AgrStatG § 70 Erhebungsart und Periodizität (Law)

Die Rebflächenerhebung wird allgemein in jedem Jahr durchgeführt.

GewO § 68 Spezialmarkt und Jahrmarkt (Law)

...und 60c bis 61a bleiben unberührt.

Grundgesetz Artikel 90 (Law)

...undesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. Auf Antrag eines Landes kann der Bund Bundesautobahnen und sonstige Bundesstraßen des Fernverkehrs, soweit sie im G...

AgrStatG § 68 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...und Küstenfischereistatistik bei Anlandungen deutscher Fischereifahrzeuge innerhalb und außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes und bei Anlandungen ausländischer Fischereifahrzeuge unmittelbar...

SVG § 90 (Law)

Auf laufende und einmalige Geldleistungen, die nach diesem Gesetz wegen eines Körper-, Sach- oder Vermögensschadens gewährt werden, sind Geldleistungen anzurechnen, die wegen desselben Schadens von an...

ZVG § 90 (Law)

...undstücks, sofern nicht im Beschwerdewege der Beschluß rechtskräftig aufgehoben wird. (2) Mit dem Grundstück erwirbt er zugleich die Gegenstände, auf welche sich die Versteigerung erstreckt ...

AuslSchuldAbkAG § 90 (Law)

...undesrepublik Deutschland oder im Land Berlin, sofern sie dem Kreditabkommen beigetreten sind, 3. ausländische Bankgläubiger...

BLG § 90 (Law)

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EStG § 90 Verfahren (Law)

...und der von ihr erhobenen oder der ihr übermittelten Daten, ob und in welcher Höhe ein Zulageanspruch besteht. 2 Soweit der zuständige Träger der Rentenversicherung keine Vers...

LuftVZO § 90 Erlaubnisbehörde (Law)

...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder einer anderen von ihm bestimmten Stelle erteilt.

VwVfG § 90 Beschlussfähigkeit (Law)

(1) Ausschüsse sind beschlussfähig, wenn alle Mitglieder geladen und mehr als die Hälfte, mindestens aber drei der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse können auch im schriftlichen V...

ZPO § 90 Beistand (Law)

...und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 79 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von der Partei vor...

ALG § 90 Wartezeit (Law)

...und für Beiträge, die aufgrund einer Berechtigung zur Weiterentrichtung von Beiträgen gezahlt wurden, die vor dem 1. Januar 1974 erlangt worden ist. Bei einer Witwen- oder Witwerrente nach § 14 Abs. 1...

BEG § 90 (Law)

Hat der Verfolgte eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen oder weist er nach, daß er die Voraussetzungen für die erfolgreiche Aufnahme einer solchen Tätigkeit erfüllt, so finden §§ 69, 71 entsp...

BVG § 90 (Law)

...undesversorgungsgesetzes, einer Verordnung auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes oder einer Rechtsvorschrift, auf die das Bundesversorgungsgesetz verweist, zu einer Änderung laufend gewährter Versor...

GBO § 90 (Law)

...undbuchamt kann aus besonderem Anlaß, insbesondere bei Umschreibung unübersichtlicher Grundbücher, Unklarheiten und Unübersichtlichkeiten in den Rangverhältnissen von Amts wegen oder auf Antrag eines ...