BGB § 807 Inhaberkarten und -marken (Law)

...793 Abs. 1 und der §§ 794, 796, 797 entsprechende Anwendung.

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

RheinSchPersV § 8.07 Maßnahmen gegen Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Radarzeugnisses (Law)

1. Die zuständige Behörde oder das zuständige Gericht kann für einen Schiffsführer, der Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Radarzeugn...

RheinSchPV 1994 § 8.07 Begehbarkeit der Schubverbände (Law)

Der Schubverband muß leicht und gefahrlos begehbar sein. Etwaige Zwischenräume zwischen den Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.

SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

...satz 1 Satz 2 erlassen, gelten Satz 1 sowie § 24 Abs. 1 Satz 3 und 4 entsprechend. (3) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 gilt nicht für die unter bergbehördlicher Aufsicht stehenden Unt...

BinSchStrO 2012 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden (Law)

...Satz 1 gilt nicht, soweit ein Kleinfahrzeug geschleppt wird. 5. Als Sprechverbindung darf nicht der Verkehrskreis Schiff-Schiff benutzt werd...

BinSchUO2008Anh X § 8.07 Antrieb, Kraftstoffsystem (Law)

...7 Nr. 1, b) das zweite Antriebssystem muss ein Motor sein. Dieser darf aber nur als Hilfsantrieb (z.B. für das Aus- ...

ZPO § 807 Abnahme der Vermögensauskunft nach Pfändungsversuch (Law)

(1) Hat der Gläubiger die Vornahme der Pfändung beim Schuldner beantragt und 1. hat der Schuldner die Durchsuchung (§ 758) verwe...

DonauSchPVAnl 1993 § 8.07 Tiefgangsanzeiger (§ 2.04) (Law)

§ 2.04 Nr. 2 gilt nur für untersuchungspflichtige Fahrzeuge.

MoselSchPV 1997 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet (Law)

...7,00 bis Mosel-km 143,80 (Wintrich) von Mosel-km 158,00 bis Mosel-km 171,00 (Detzem) von Mosel-km 191,00 bis Mosel-km 20...

TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

...Samen aus Besamungsstationen     1.1 Samen von Rindern, der nach dem 31. Dezember ...

BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...7 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder geschlossenem Ring, Jahrgang, Ringgröße, lauf...

BinSchUO2008Anh II § 8.07 Tanks für Öle, die in Kraftübertragungssystemen, Schalt-, Antriebs-, und Heizsystemen verwendet werden, Leitungen und Zubehör (Law)

...Satz 1 dürfen keine gemeinsamen Begrenzungsflächen mit Trinkwasserbehältern haben. 2. Tanks nach Nummer 1 sowie die dazugehörigen Leitungen ...

HGBEG Art 15 (Law)

(1) Die privatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) S...

WG Art 15 (Law)

...sant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an...

Grundgesetz Artikel 15 (Law)

...satz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

...sation, 3. soweit zutreffend, Inhalt nach Gewicht oder Nennvolumen; sind biologische Einheiten oder andere Angaben zur Wertigkeit wissenscha...

AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

...satz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

ApoG § 15 (Law)

(1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt die Arzneimittelversorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksich...