• RAG 20 § 7 (Law)

  ...7 und 28 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntm...

• RAG 20 § 4 (Law)

  ...78 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

  (1) Die Unfallversicherungsträger und die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden wirken bei der Beratung und Überwachung der Unternehmen auf der Grundlage einer gemeinsamen Beratungs-...

• WaffV 4 § 7 (Law)

  Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

• SGB 4 § 20 Aufbringung der Mittel, Gleitzone (Law)

  (1) Die Mittel der Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung werden nach Maßgabe der besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige durch Beiträge der Versicherten, der Arb...

• SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

  (1) Versicherungsfrei sind 1. Personen, soweit für sie beamtenrechtliche Unfallfürsorgevorschriften oder entsprechende Grundsätz...

• SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

  ...7b fällig ist und 2. das monatlich fällige Arbeitsentgelt in der Zeit der Freistellung nicht unangemessen von dem für die vorausgegangenen z...

• AltPflAPrV Anlage 4 (zu § 20) (Law)

  ...7. November 2000 (BGBl. I S. 1513) mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

• ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

  ( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2008, 89 ) 1 Die zuständige B...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  ...7. „Blockheizkraftwerk“: Stationärer Motor oder Gasturbine, der oder die nach dem Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung sowohl elektrischen Strom als auch Wärme produziert; ...

• StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

  ...7 Eine quadratische blaue Tafel mit einem weißen T Streckentrenner Am Signal St 7 ist der Fahrstrom kurz abzuschalten ...

• BföV § 7 Bestandteile der Bewilligungen nach § 4 des Soldatenversorgungsgesetzes (Law)

  (1) Der Bescheid über die Bewilligung der dienstzeitbegleitenden Förderung kann widerrufen werden, wenn 1. nicht regelmäßig an d...

• FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...71) 1. Ausbildungsstruktur In der be...

• FrSaftV 2004 Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4) (Law)

  ...7. mosto Traubensaft 8. a)  smiltsērk...

• RAG 20 § 10 (Law)

  ...74 vervielfältigten Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Für die nach § 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betra...

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...77.

• ScheckG Art 20 (Law)

  Ein Indossament auf einem Inhaberscheck macht den Indossanten nach den Vorschriften über den Rückgriff haftbar, ohne aber die Urkunde in einen Orderscheck umzuwandeln.

• RAG 20 § 12 (Law)

  ...77 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9 vom Hundert die in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1965 (BGBl. I...

• RAG 20 § 1 (Law)

  ...77 eine medizinische oder berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation bewilligt worden, so wird Übergangsgeld nach den am 30. Juni 1977 geltenden Vorschriften gewährt. (2) Der Träger der Ren...

• ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...76 Natriumgluconat E 577 Kaliumgluconat E 57...