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FamFG § 288 Bekanntgabe (Law)
(1) Von der Bekanntgabe der Gründe eines Beschlusses an den Betroffenen kann abgesehen werden, wenn dies nach ärztlichem Zeugnis erforderlich ist, um erhebliche Nachteile für seine Gesundheit zu verme...
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LAG § 288 Wirkung von Veränderungen (Law)
...70 führen würden, innerhalb des laufenden Kalenderjahres nur berücksichtigt, wenn der Monatsbetrag der anzurechnenden Einkünfte im Jahresdurchschnitt um mehr als ein Fünftel von dem bisherigen Anrechn...
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ZPO § 288 Gerichtliches Geständnis (Law)
...ufe des Rechtsstreits von dem Gegner bei einer mündlichen Verhandlung oder zum Protokoll eines beauftragten oder ersuchten Richters zugestanden sind. (2) Zur Wirksamkeit des gerichtlichen Ge...
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StGBEG Art 288 Geltungsbereich (Law)
Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für die Strafvorschriften des Landesrechts, soweit sie durch ein Landesgesetz nicht besonders geändert werden.
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...uf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C s...
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InsO § 288 Bestimmung des Treuhänders (Law)
...ufhebung oder die Einstellung des Insolvenzverfahrens wegen Masseunzulänglichkeit beschließt, den Treuhänder, auf den die pfändbaren Bezüge des Schuldners nach Maßgabe der Abtretungserklärung (§ 287 A...
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BGB § 288 Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden (Law)
...uf die Pauschale nach Absatz 5 oder auf Ersatz des Schadens, der in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist, ausschließt oder beschränkt, wenn sie im Hinblick auf die Belange des Gläubigers grob unb...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...uf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl...
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HGB § 288 Größenabhängige Erleichterungen (Law)
...7 Absatz 2) brauchen die Angabe nach § 285 Nummer 4, 29 und 32 nicht zu machen. Wenn sie die Angabe nach § 285 Nummer 17 nicht machen, sind sie verpflichtet, diese der Wirtschaftsprüferkammer auf dere...
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SGB 6 § 288 (Law)
(weggefallen)
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StGB § 288 Vereiteln der Zwangsvollstreckung (Law)
...uf Antrag verfolgt.
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7 3.306,62 3.477,77 3.648,92 3.820,07 3.991,22 4.162,37 4.33...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...ufe 1 (§ 40 Abs. 1) Stufe 2 (§ 40 Abs. 2) Besoldungsgruppen A 1 bis A 8 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7.098,68 C 4 7.033,57 7.284,66 7.535,75 7.786,84 ...
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SGB 3 § 288 Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht (Law)
...ufliche und regionale Beschränkung der Arbeitsberechtigung, 7. weitere Ausnahmen von der Genehmigungspflicht sowie ...
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SGB 5 § 288 Versichertenverzeichnis (Law)
Die Krankenkasse hat ein Versichertenverzeichnis zu führen. Das Versichertenverzeichnis hat alle Angaben zu enthalten, die zur Feststellung der Versicherungspflicht oder -berechtigung, zur Bemessung u...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...787 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7 1.374,21 1.425,07 1.475,93 1.526,79 1.577,65 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...7 des höheren Dienstes 257,70 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...729 409 97 ...