• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  ...r bei einer Registrierung nach der harmonisierten Norm DIN EN ISO 9001:2008 (deren Anwendungsbereich die Produktion der betreffenden Bordkläranlagen einschließt) oder einem gleichwertigen Akkreditieru...

• HGBEG Artikel 73 (Law)

  ...ind erstmals anzuwenden auf Lageberichte, die sich auf Geschäftsjahre mit einem nach dem 30. September 2015 liegenden Abschlussstichtag beziehen. § 289a Absatz 2 Nummer 5, auch in Verbindung mit Absat...

• WG Art 73 (Law)

  ...i der Berechnung der gesetzlichen oder im Wechsel bestimmten Fristen wird der Tag, von dem sie zu laufen beginnen, nicht mitgezählt.

• EinigVtr Anlage I Kap I I Anlage I Kapitel I (Law)

  ...rtrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite - Stationierungsländer-Übe...

• Grundgesetz Artikel 73 (Law)

  ...internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalpolizeiamt in Fällen, in denen eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder die o...

• ArbGG § 73 Revisionsgründe (Law)

  ...ie Revision kann nur darauf gestützt werden, daß das Urteil des Landesarbeitsgerichts auf der Verletzung einer Rechtsnorm beruht. Sie kann nicht auf die Gründe des § 72b gestützt werden. (2)...

• FlurbG § 73 (Law)

  ...ird ein Teilnehmer nur in Geld abgefunden, so sind Altenteilsberechtigte sowie Inhaber von Erwerbsrechten an den alten Grundstücken oder von dinglichen oder persönlichen Rechten, die zum Besitz oder z...

• GVG § 73 (Law)

  ...rfügungen des Richters beim Amtsgericht sowie gegen Entscheidungen des Richters beim Amtsgericht und der Schöffengerichte. (2) Die Strafkammern erledigen außerdem die in der Strafprozeßordnu...

• IfSG § 73 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...r 2 eine Eintragung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt oder eine Impfbescheinigung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ausstellt, ...

• LuftVG § 73 (Law)

  ...in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) arbeiten die Beauftragten nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und unterstehen der Rec...

• SGG § 73 (Law)

  ...ie juristische Person ausschließlich die Rechtsberatung und Prozessvertretung dieser Organisation und ihrer Mitglieder oder anderer Verbände oder Zusammenschlüsse mit vergleichbarer Ausrichtung und de...

• StRSaarEG § 73 Schachtelgesellschaften (Law)

  ...rperschaftsteuergesetzes in der Fassung vom 18. November 1958 (Bundesgesetzbl. I S. 747) - Körperschaftsteuergesetz - bleibt § 23b Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes außer Betracht. ...

• StBerG § 73 Steuerberaterkammer (Law)

  ...rberater und Steuerbevollmächtigten, die in einem Oberfinanzbezirk oder durch die Landesregierung bestimmten Kammerbezirk ihre berufliche Niederlassung haben, bilden eine Berufskammer. Diese führt die...

• PatG § 73 (Law)

  ...riften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Beschwerde und alle Schriftsätze, die Sachanträge oder die Erklärung der Zurücknahme der Beschwerde oder eines Antrags enthalten, sind den übri...

• BEG § 73 (Law)

  ...ie die frühere Erwerbstätigkeit des Verfolgten wiederaufgenommen haben oder wiederaufzunehmen beabsichtigen. (2) Der Gesamtbetrag mehrerer Darlehen im Falle des Absatzes 1 darf die in § 69 A...

• GBO § 73 (Law)

  ...ie Beschwerde kann bei dem Grundbuchamt oder bei dem Beschwerdegericht eingelegt werden. (2) Die Beschwerde ist durch Einreichung einer Beschwerdeschrift oder durch Erklärung zur Niederschri...

• GBVfg § 73 Grundakten (Law)

  ...is 3 zu führen. Das bisher geführte Handblatt kann ausgesondert und auch vernichtet werden; dies ist in den Grundakten zu vermerken. Wird das bisher geführte Handblatt bei den Grundakten verwahrt, gil...

• HwO § 73 (Law)

  ...r von ihr getroffenen Einrichtungen Gebühren erheben. (3) Soweit die Handwerksinnung ihre Beiträge nach dem Gewerbesteuermeßbetrag, Gewerbekapital, Gewerbeertrag, Gewinn aus Gewerbebetrieb o...

• VwVfG § 73 Anhörungsverfahren (Law)

  ...ird, die in dem Bereich verbreitet sind, in dem sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird; maßgebend für die Frist nach Satz 2 ist die Bekanntgabe im amtlichen Veröffentlichungsblatt. Im Übrige...

• EStG § 73 (weggefallen) (Law)

  -