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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...II 976,40 1.010,19 1.043,98 1.077,77 1.111,56 1.145,35 1.179...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 791 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 792 - 794) ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...II um 98,89 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag ab Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um j...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 705 - 797) ...
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HGB § 234 (Law)
(1) Auf die Kündigung der Gesellschaft durch einen der Gesellschafter oder durch einen Gläubiger des stillen Gesellschafters finden die Vorschriften der §§ 132, 134 und 135 entsprechende Anwendung. Di...
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ZPO § 234 Wiedereinsetzungsfrist (Law)
(1) Die Wiedereinsetzung muss innerhalb einer zweiwöchigen Frist beantragt werden. Die Frist beträgt einen Monat, wenn die Partei verhindert ist, die Frist zur Begründung der Berufung, der Revision, d...
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BEG § 234 (Law)
(1) Soweit vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach bisherigem Recht ein Antrag auf Entschädigung durch unanfechtbaren Bescheid oder durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung abgelehnt oder eine En...
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LAG § 234 Antrag (Law)
(1) Ausgleichsleistungen werden nur auf Antrag gewährt. (2) Befindet sich der Geschädigte in Kriegsgefangenschaft oder ist er außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes od...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassun...
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StGB § 234 Menschenraub (Law)
(1) Wer sich einer anderen Person mit Gewalt, durch Drohung mit einem empfindlichen Übel oder durch List bemächtigt, um sie in hilfloser Lage auszusetzen oder dem Dienst in einer militärischen oder mi...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der vorbezeichneten Fassung ergebenden Dienst- un...
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InsO § 234 Niederlegung des Plans (Law)
Der Insolvenzplan ist mit seinen Anlagen und den eingegangenen Stellungnahmen in der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niederzulegen.
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AktG § 234 Rückwirkung der Kapitalherabsetzung (Law)
(1) Im Jahresabschluß für das letzte vor der Beschlußfassung über die Kapitalherabsetzung abgelaufene Geschäftsjahr können das gezeichnete Kapital sowie die Kapital- und Gewinnrücklagen in der Höhe au...
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StPO § 234 Vertretung des abwesenden Angeklagten (Law)
Soweit die Hauptverhandlung ohne Anwesenheit des Angeklagten stattfinden kann, ist er befugt, sich durch einen Verteidiger mit schriftlicher Vertretungsvollmacht vertreten zu lassen.
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BBauG § 234 Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht (Law)
(1) Für das Vorkaufsrecht sind die jeweils zur Zeit des Verkaufsfalls geltenden städtebaurechtlichen Vorschriften anzuwenden. (2) Satzungen, die auf Grund von § 25 des Bundesbaugesetzes erla...
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BGB § 234 Geeignete Wertpapiere (Law)
(1) Wertpapiere sind zur Sicherheitsleistung nur geeignet, wenn sie auf den Inhaber lauten, einen Kurswert haben und einer Gattung angehören, in der Mündelgeld angelegt werden darf. Den Inhaberpapiere...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...II 976,40 1.010,19 1.043,98 1.077,77 1.111,56 1.145,35 1.179...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1415) ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1419 - 1421) ...