• HGB § 557 Zeitchartervertrag (Law)

  ...r oder Personen zu befördern oder andere vereinbarte Leistungen zu erbringen. (2) Der Zeitcharterer wird verpflichtet, die vereinbarte Zeitfracht zu zahlen. (3) Die Vorschriften di...

• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  ...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

• ZPO § 557 Umfang der Revisionsprüfung (Law)

  ...r Prüfung des Revisionsgerichts unterliegen nur die von den Parteien gestellten Anträge. (2) Der Beurteilung des Revisionsgerichts unterliegen auch diejenigen Entscheidungen, die dem Endurte...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...rwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwä...

• BinSchUO2008Anh IX Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...rquellen 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel ...

• BGB § 557 Mieterhöhungen nach Vereinbarung oder Gesetz (Law)

  ...reinbaren. (3) Im Übrigen kann der Vermieter Mieterhöhungen nur nach Maßgabe der §§ 558 bis 560 verlangen, soweit nicht eine Erhöhung durch Vereinbarung ausgeschlossen ist oder sich der Auss...

• BinSchUO2008Anh IX Anhang (Law)

  ...rgrenzen für Wendeanzeiger

• BinSchUO2008Anh IX § 2.01 Konstruktion, Ausführung (Law)

  ...r in diesem Anhang nicht besonders vorgeschrieben, gelten für die Anforderungen an die Stromversorgung, die Sicherheit, die gegenseitige Beeinflussung von Bordgeräten, den Kompassschutzabstand, die kl...

• BinSchUO2008Anh IX § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

  ...r abgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Norm DIN EN 60945:2003 im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erfüllt sein. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 5 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

  ...rretiert werden können. 2. Während der Radarfahrt darf künstliches Licht keine Reflexionen in Richtung des Radarbeobachters hervorrufen. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 2 Schutzabstände von magnetischen Störquellen (Law)

  ...r Magnetkompass darf nicht in einem Ruderhaus aufgestellt werden, das vollkommen aus magnetisierbarem Material hergestellt ist. Wenn das Ruderhaus zum Teil aus magnetisierbarem Material hergestellt is...

• BinSchUO2008Anh IX § 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel (Law)

  ...rreicht werden, indem die beiden Haltearme im Abstand der Kardanachsen fest mit einer Traverse aus nichtmagnetisierbarem Material und von genügender Stärke verbunden werden. Die Traverse wird in ihrer...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.05 Typgenehmigung (Law)

  ...rde oder die der von der zuständigen Behörde beauftragte Prüfstelle ist berechtigt, jederzeit eine Anlage aus der Serie zur Kontrollprüfung zu entnehmen. Ergeben sich bei dieser Prüfung Mängel, kann d...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.03 Bedienung (Law)

  ...r in englischer Sprache beschriftet sein. Erfolgt eine Beschriftung, muss der Text neben der englischen auch in deutscher Sprache angebracht sein. Symbole müssen den in der Europäischen Norm EN 60417:...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...r Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informatio...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.03 Messbereiche (Law)

  ...r können mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen:  30°/min,  60°/min, ...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

  ...rechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

• BinSchUO2008Anh IX § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

  ...rd ein Kreisel benutzt, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert werden. Kritisch ist eine Änderung der Kreiseldrehzahl, die 10 % Rückgang der Genauigkeit bewirkt...

• BinSchUO2008Anh IX § 9 Bescheinigung über Einbau und Funktion (Law)

  ...r Prüfbedingungen wird eine Mängelliste ausgestellt. Eine eventuell noch vorhandene Bescheinigung wird eingezogen oder durch die Prüfstelle oder die anerkannte Fachfirma der zuständigen Behörde übersa...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

  ...r haben die Aufgabe, zur Unterstützung der Radarnavigation die Wendegeschwindigkeit des Schiffes nach Backbord und Steuerbord zu messen und anzuzeigen.