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GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)
...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, hat der Prüfer den Sponsor unverzüglich über Beobachtungen von in der Risikobewert...
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BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)
...vollständige Anschrift des Betriebsbereichs. 2. Bestätigung, dass der Betriebsbereich den Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass...
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BewG § 176 Grundvermögen (Law)
...Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören (Betriebsvorrichtungen), auch wenn sie wesentliche Bestandteile sind. Einzubeziehen sind jedoch die Verstärkungen von Decken und die nicht ...
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BBauG § 176 Baugebot (Law)
...vor Ablauf der Frist nach Absatz 1 eingeleitet werden. (9) In dem Enteignungsverfahren ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Baugebots vorliegen; die Vorschriften über die Zuläs...
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StVollzG § 176 Jugendstrafanstalten (Law)
(1) Übt ein Gefangener in einer Jugendstrafanstalt eine ihm zugewiesene Arbeit aus, so erhält er unbeschadet der Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes über die Akkord- und Fließarbeit ein nach ...
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VwGO (XXXX) §§ 176 bis 177 (weggefallen) (Law)
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BEG § 176 (Law)
...verfahren, wenn Urkunden verlorengegangen, Zeugen verstorben oder unauffindbar sind oder wenn die Vernehmung des Antragstellers oder eines Zeugen mit Schwierigkeiten verbunden ist, die in keinem Verhä...
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HGB § 176 (Law)
...Verbindlichkeiten der Gesellschaft gleich einem persönlich haftenden Gesellschafter, es sei denn, daß seine Beteiligung als Kommanditist dem Gläubiger bekannt war. Diese Vorschrift kommt nicht zur Anw...
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SGG § 176 (Law)
Über die Beschwerde entscheidet das Landessozialgericht durch Beschluß.
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ZVG § 176 (Law)
...versteigerung nach § 175 beantragt, so finden die Vorschriften des ersten und zweiten Abschnitts sowie der §§ 173, 174 entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus den §§ 177, 178 ein anderes ergibt...
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GVG § 176 (Law)
...Vorsitzenden.
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ZPO § 176 Zustellungsauftrag (Law)
...zbediensteten oder einem Gerichtsvollzieher ein Zustellungsauftrag erteilt oder wird eine andere Behörde um die Ausführung der Zustellung ersucht, übergibt die Geschäftsstelle das zuzustellende Schrif...
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BRAO § 176 Stellung der Bundesrechtsanwaltskammer (Law)
...Verbraucherschutz führt die Staatsaufsicht über die Bundesrechtsanwaltskammer. Die Aufsicht beschränkt sich darauf, daß Gesetz und Satzung beachtet, insbesondere die der Bundesrechtsanwaltskammer über...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 676 Familienzuschlag (Monatsbeträge in DM) ...
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GCP-V Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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AktG § 176 Vorlagen. Anwesenheit des Abschlußprüfers (Law)
...zbuchs zugänglich zu machen. Zu Beginn der Verhandlung soll der Vorstand seine Vorlagen, der Vorsitzende des Aufsichtsrats den Bericht des Aufsichtsrats erläutern. Der Vorstand soll dabei auch zu eine...
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BBergG § 176 Außerkrafttreten von Landesrecht, Verweisung (Law)
...zblatt für Baden-Württemberg S. 654; ber. 1976 S. 96) und § 47 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und von Verfahrensgesetzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit (AGGVG) vo...
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StPO § 176 Sicherheitsleistung durch den Antragsteller (Law)
...von abweichende Regelungen in einer auf Grund des Gesetzes über den Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden erlassenen Rechtsverordnung bleiben unberührt. Die Höhe der zu leistenden Sicherhei...
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StGB § 176 Sexueller Mißbrauch von Kindern (Law)
...vierzehn Jahren (Kind) vornimmt oder an sich von dem Kind vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer ein Kind dazu ...
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BGB § 176 Kraftloserklärung der Vollmachtsurkunde (Law)
...Vollmachtgeber kann die Vollmachtsurkunde durch eine öffentliche Bekanntmachung für kraftlos erklären; die Kraftloserklärung muss nach den für die öffentliche Zustellung einer Ladung geltenden Vorschr...