AktG § 241 Nichtigkeitsgründe (Law)

Ein Beschluß der Hauptversammlung ist außer in den Fällen des § 192 Abs. 4, §§ 212, 217 Abs. 2, § 228 Abs. 2, § 234 Abs. 3 und § 235 Abs. 2 nur dann nichtig, wenn er ...

BEG § 241 (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1953 in Kraft.

StGB § 241 Bedrohung (Law)

(1) Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. ...

LAG § 241 (Law)

(weggefallen)

BBauG § 241 (weggefallen) (Law)

HGB § 241 Inventurvereinfachungsverfahren (Law)

(1) Bei der Aufstellung des Inventars darf der Bestand der Vermögensgegenstände nach Art, Menge und Wert auch mit Hilfe anerkannter mathematisch-statistischer Methoden auf Grund von Stichproben ermitt...

ZPO § 241 Unterbrechung durch Prozessunfähigkeit (Law)

(1) Verliert eine Partei die Prozessfähigkeit oder stirbt der gesetzliche Vertreter einer Partei oder hört seine Vertretungsbefugnis auf, ohne dass die Partei prozessfähig geworden ist, so wird das Ve...

GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 270; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991,...

EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)

Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...

BGB § 241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis (Law)

(1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen. (2) Das Schuldverhältnis kan...

EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Gesetz zur Förderung der agrars...

AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3314 - 3315 -------------------------------------------------------------...

EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: 1. Gesetz übe...

FamFG § 241 Verschärfte Haftung (Law)

Die Rechtshängigkeit eines auf Herabsetzung gerichteten Abänderungsantrags steht bei der Anwendung des § 818 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Rechtshängigkeit einer Klage auf Rückzahlung der ge...

InsO § 241 Gesonderter Abstimmungstermin (Law)

(1) Das Insolvenzgericht kann einen gesonderten Termin zur Abstimmung über den Insolvenzplan bestimmen. In diesem Fall soll der Zeitraum zwischen dem Erörterungstermin und dem Abstimmungstermin nicht ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 466 - 468 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 469 ...

BeschussV Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse (Law)

...vier weitere aus der Fertigungsserie entnommene Waffen zu prüfen. Liegt das Gesamtmittel E(tief)5 x (tief)10 nicht über 7,5 J und bei keiner der fünf geprüften Wa...