EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)

...bestimmung vom 20. Dezember 1968 zum Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem - Bildung und Erziehung im zweisprachigen Gebiet der Bezirke Cottbus und Dresden - (GBl. II 1969 Nr. 3 S...

EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)

...bschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)

...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: §§ 3 bis 5 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 1981 zur Jugendhilfeverordnung (GBl. I 1982 Nr. 6 S. 141) in der...

ZPO § 219 Terminsort (Law)

(1) Die Termine werden an der Gerichtsstelle abgehalten, sofern nicht die Einnahme eines Augenscheins an Ort und Stelle, die Verhandlung mit einer am Erscheinen vor Gericht verhinderten Person oder ei...

BGB (XXXX) §§ 219 bis 225 (weggefallen) (Law)

FamFG § 219 Beteiligte (Law)

...bei denen ein Anrecht zum Zweck des Ausgleichs begründet werden soll, und 4. die Hinterbliebenen und die Erben der Ehegatten. ...

BEG § 219 (Law)

...Bundesgerichtshofs abweicht und auf dieser Abweichung beruht; 3. die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheit...

SGG § 219 (Law)

...bweichungen von den Vorschriften des § 85 Abs. 2 Nr. 1 zulassen.

BrennO 1998 § 219 (Law)

...bei einem Betriebswechsel der Übernahmepreis, so wird das Übernahmegeld neu berechnet. Der Brennereibesitzer hat zuviel gezahltes Übernahmegeld zurückzuzahlen. § 217 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden...

InsO § 219 Gliederung des Plans (Law)

...besteht aus dem darstellenden Teil und dem gestaltenden Teil. Ihm sind die in den §§ 229 und 230 genannten Anlagen beizufügen.

BBauG § 219 Örtliche Zuständigkeit der Landgerichte (Law)

...Bezirk die Stelle, die den Verwaltungsakt erlassen hat, ihren Sitz hat. (2) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung die Verhandlung und Entscheidung über Anträge auf gerichtliche...

StPO § 219 Beweisanträge des Angeklagten (Law)

...beischaffung anderer Beweismittel zur Hauptverhandlung, so hat er unter Angabe der Tatsachen, über die der Beweis erhoben werden soll, seine Anträge bei dem Vorsitzenden des Gerichts zu stellen. Die h...

BinSchUO2008Anh X Inhaltsverzeichnis (Law)

BinSchUO2008Anh X § 3.07 Bescheinigung (Law)

...bereinstimmung jeder Seil- und Kettenanlage mit den Anforderungen dieses Kapitels ist im Fährzeugnis zu bescheinigen. 2. Diese Bescheinigung...

BinSchUO2008Anh X § 4.02 Sonstige Abweichungen (Law)

...Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungskommission aufgrund von Empfehlungen des Bundesminister...

BinSchUO2008Anh X § 7.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

...XII sowie III, IV und XI anzuwenden.

BinSchUO2008Anh X § 8.03 Allgemeine Anforderungen (Law)

...Bescheinigung eines Sachverständigen zu bestätigen. Diese Bescheinigung gilt maximal 5 Jahre und ist an Bord mitzuführen sowie der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt vorzulegen. ...

BinSchUO2008Anh X § 8.07 Antrieb, Kraftstoffsystem (Law)

...b) das zweite Antriebssystem muss ein Motor sein. Dieser darf aber nur als Hilfsantrieb (z.B. für das Aus- und Einlaufen, bei Flaute oder aufkommendem Starkw...

BinSchUO2008Anh X § 8.10 Rettungsmittel (Law)

...blasbare Rettungsweste nach DIN EN 395, Ausgabe Juni 1998 oder DIN EN 396, Ausgabe Juni 1998 oder DIN EN ISO 12402-3, Ausgabe Dezember 2006 oder DIN EN ISO 12402-4, Ausgabe Dezember 2006 ...

BinSchUO2008Anh X § 8.11 Schutz vor Überbordfallen und Wiedereinstiegsmittel (Law)

...berbordgefallener muss eine möglichst fest installierte Leiter vorhanden sein. Ist die Leiter abnehmbar, muss diese so gestaut werden können, dass eine schnelle Einsatzbereitschaft gewährleistet ist. ...