Entscheidungsgründe

Die Klage ist begründet, die Widerklage unbegründet.

1. Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Erstattung der von ihr geleisteten Anzahlung in Höhe von 4.500 € aus § 357 BGB.

a) Zwischen den Parteien ist unstreitig ein Kaufvertrag über das Fjordpferd "A. V." zustande gekommen.

b) Diesen Kaufvertrag hat die Klägerin wirksam widerrufen. Der Vertrag unterlag dem Widerruf nach §§ 312 g, 312 c i.V.m. § 355 BGB. Er ist als Verbrauchervertrag zu qualifizieren. Eine Berechtigung der Klägerin zum Widerruf setzt voraus, dass der Vertrag zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer geschlossen worden ist. Davon ist die Kammer überzeugt.

aa) Nach § 14 BGB gilt als Unternehmer, wer bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, also am Markt planmäßig und dauerhaft selbständig Leistungen gegen ein Entgelt anbietet. Dazu können auch Kleingewerbetreibende zählen, die nicht im Handelsregister eingetragen sind, oder Personen, die ein Gewerbe ausüben und dabei branchenfremde Nebengeschäfte tätigen, wie auch Personen, die nur nebenberuflich einer unternehmerischen Tätigkeit nachgehen. Auf Dauer angelegt und damit planmäßig ist die Tätigkeit, wenn sie nicht bloß gelegentlich erfolgt, also sich nicht in gelegentlichen Geschäftsakten erschöpfen soll. Auch eine Gewinnerzielungsabsicht ist nicht Voraussetzung. Über die Zuordnung zum privaten oder unternehmerischen Bereich entscheidet nicht der innere Wille des Handelnden, sondern der durch Auslegung zu ermittelnde Inhalt des Rechtsgeschäfts, in die ggf. Begleitumstände einzubeziehen sind. Ist der Abschluss eines Vertrags weder überwiegend der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Verkäufers zuzuordnen, ist das Handeln dem privaten Bereich zuzuordnen. Eine Zuordnung entgegen dem mit dem rechtsgeschäftlichen Handeln objektiv verfolgten Zweck kommt nur in Betracht, wenn die dem Vertragspartner bei Vertragsschluss erkennbaren Umstände eindeutig und zweifelsfrei darauf hinweisen, dass eine natürliche Person in Verfolgung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Nach diesen Umständen kann der Beklagten für das streitgegenständliche Geschäft eine Unternehmereigenschaft beigemessen werden. In der mündlichen Verhandlung hat die Beklagte selbst erklärt, seit etwa fünf Jahren etwa drei Pferde pro Jahr zu verkaufen. Die Beklagte ist somit schon nach ihren eigenen Angaben als Unternehmerin gemäß § 14 BGB zu betrachten. Soweit sie im Widerspruch dazu nach der mündlichen Verhandlung schriftsätzlich vorgetragen hat, sie unterstütze lediglich ihren Vater bei dessen Hobbyzucht in unregelmäßigen Abständen beim Verkauf eines seiner Zuchtprodukte, es sei eine reine Liebhaberei, kann sie damit nicht durchdringen. Zum einen ist kein Grund ersichtlich, warum sie dies nicht bereits in der mündlichen Verhandlung bekundet hat. Zum anderen ergibt sich auch aus ihren weiteren Angaben in der mündlichen Verhandlung und dem weiteren Vortrag der Klägerin, dass die Beklagte einen regelmäßigen Handel mit Pferden betreibt. Neben der Angabe, seit fünf Jahren pro Jahr etwa drei Pferde zu verkaufen, hat die Beklagte in der mündlichen Verhandlung auch ausgeführt "Außerdem ist es bei mir immer üblich, dass ich in die Verträge mit aufnehme, dass der Käufer seit dem Kauf alle Kosten übernimmt." (Seite 4 des Protokolls der mündlichen Verhandlung vom 25.06.2025). Auch dies ist neben ihrer Angabe, seit etwa fünf Jahren jährlich etwa drei Pferde zu verkaufen, ein Indiz für einen regelmäßigen Pferdehandel und spricht gegen eine unregelmäßige Unterstützung des Vaters bei seiner Hobbyzucht. Überdies ergibt sich die Unternehmereigenschaft der Beklagten aus den Angaben der Klägerin in dem Schriftsatz vom 06.08.2025, Bl. 172 ff. d.A., dem die Beklagte letztlich nicht mehr entgegengetreten ist, weshalb der Inhalt als zugestanden gemäß § 138 Abs. 3 BGB gilt. Danach betreibt die Beklagte, die mindestens 25 Fjordpferde hat, einen intensiven Handel mit Fjordpferden und bietet eine Vielzahl von diesen Pferden auf verschiedenen sozialen Netzwerken und Foren an. Allein im Zeitraum von Mai bis August 2024 hat die Beklagte fünf Pferde zum Verkauf auf Instagram angeboten. Für den Verkauf benutzt die Beklagte stets einen von ihr vorgefertigten Kaufvertrag. Aus den als Anlage K7 (Bl. 176 ff. d.A.) beigefügten Ausdrucken aus einem Internet-Account der Beklagten ergeben sich überdies zur Überzeugung der Kammer die unternehmerischen Aktivitäten der Beklagten im Pferdehandel.

bb) Nachdem es sich bei dem Kläger zur Überzeugung des Gerichts um einen gewerblichen Verkäufer im Sinne des § 14 BGB handelt, ist der zwischen den Parteien zustande gekommene Vertrag als Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312c BGB einzustufen.

Das Zustandekommen eines Vertrags unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln begründet nach § 312 c Abs. 1 BGB eine widerlegliche Vermutung, dass dies im Rahmen eines Fernabsatzsystems geschehen ist (BGH, Urteil vom 23. November 2017 - IX ZR 204/16, NJW 2018, 690, Rn. 17). Diese Vermutung ist nicht widerlegt.

Der Begriff des für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems ist weder im deutschen Gesetz noch in der zugrunde liegenden RL 97/7/EG definiert. Entscheidend ist jedoch, dass an die Annahme eines solchen Vertriebs- oder Dienstleistungssystems insgesamt keine hohen Anforderungen zu stellen sind (vgl. Begr. zum RegE eines Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung, BT-Drs. 17/12637, 50). Der deutsche Gesetzgeber ist vielmehr davon ausgegangen, dass die Existenz eines organisierten Vertriebssystems lediglich verlangt, dass der Unternehmer mit - nicht notwendig aufwändiger - personeller und sachlicher Ausstattung innerhalb seines Betriebs die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen hat, die notwendig sind, um regelmäßig im Fernabsatz zu tätigende Geschäfte zu bewältigen (vgl. nur BGH, Urteil vom 7.07.2016 - I ZR 30/15, NJW 2017, 1024 Rn. 51). Damit sind grundsätzlich nur Geschäfte, die unter gelegentlichem, eher zufälligem Einsatz von Fernkommunikationsmitteln geschlossen werden, von dem Anwendungsbereich ausgenommen (vgl. Begr. zum RegE eines Gesetzes über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro, BT-Drs. 14/2658, 30). Hierunter fallen - um den Betreiber eines stationären Ladenlokals, der seine Leistungen ausschließlich vor Ort erbringt, nicht davon abzuhalten, im Einzelfall auch eine telefonische Bestellung entgegen zu nehmen - etwa die ausnahmsweise Entgegennahme einer telefonischen Bestellung und anschließende Versendung der Ware per Post (vgl. BGH, Urteil vom 07.07.2016, aaO mwN).

Hiernach ist bei Nutzung einer Plattform bzw. eines "Onlinemarktplatzes" zur Gewinnung von Kaufinteressenten regelmäßig davon auszugehen, dass ein Fernabsatzbetriebssystem vorliegt. Denn die vorgenannten Portale sind grundsätzlich nicht auf eine persönliche, sondern auf eine elektronische oder telefonische Kontaktaufnahme angelegt (so BGH, Urteil vom 07.07.2016, aaO Rn. 52 und BGH, Urteil vom 12.1.2017 - I ZR 198/15, WM 2017, 1120; jeweils zu "ImmobilienScout24").

cc) Der Klägerin stand danach ein Widerrufsrecht zu, von welchem sie mit ihrer E-Mail vom 09.01.2025 Gebrauch gemacht hat. Mangels Vorhandenseins einer Widerrufserklärung kommt es auf die Einhaltung Widerrufsfrist nach § 355 BGB nicht an. Unschädlich ist, dass die Klägerin nicht ausdrücklich den Widerruf des Vertrags erklärt hat, sondern zurückgetreten ist. Es genügt der eindeutige Wille, nicht mehr am Vertrag festhalten zu wollen. Dies ist der E-Mail klar zu entnehmen.

Aufgrund der Widerrufserklärung der Klägerin wurde der Kaufvertrag in ein Rückabwicklungsverhältnis nach Maßgabe des § 357 BGB umgewandelt. Die Beklagte schuldet daher Rückzahlung der bereits erhaltenen Anzahlung in Höhe von 4.500 €.

2. Die Klägerin hat einen Anspruch auf Verzugszinsen nach §§ 280, 286, 288 BGB.

Überdies hat die Klägerin einen Anspruch auf verzugsbedingt entstandene vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten.

3. Die Widerklage ist unbegründet. Da der Vertrag wirksam widerrufen wurde, stehen der Beklagten gegen die Klägerin keine Ansprüche zu.

4. Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 Abs. 1 S. 1 ZPO. Die Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit auf § 709 S.1 und 2 ZPO.