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TierSeuchSchBMV Inhaltsübersicht

Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Anwendungsbereich§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Bescheinigungen§ 4Anzeige und Registrierung§ 5Buchführung§ 6Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse§ 7Zuständigkeit, allgemeiner GenehmigungsgrundsatzAbschnitt 2 Innergemeinschaftliches Verbringen  Unterabschnitt 1   Anforderungen an das innergemeinschaftliche Verbringen§ 8Genehmigungsfreies Verbringen§ 9Genehmigungspflichtiges Verbringen§ 9aVerbringungsverbot für Tiere§ 9bVerbringungsverbot für geimpfte Tiere§ 10Verbringungsverbot für bestimmte Waren§ 10aWeitere Verbringungsverbote§ 11Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren§ 12Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten§ 13Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten§ 13aBesondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen§ 14Besondere Bestimmungen für Fische§ 14a(weggefallen)§ 14b(weggefallen)§ 15Zulassungsbedürftige Betriebe§ 16Bekanntgabe der Zulassungen§ 17Ruhen der Zulassung§ 18Kennzeichnung  Unterabschnitt 2   Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens§ 19Anzeige der Ankunft§ 20Maßnahmen bei Gefahr einer Seuchenverbreitung§ 21Sonstige MaßnahmenAbschnitt 3 Einfuhr  Unterabschnitt 1   Anforderungen an die Einfuhr§ 22Genehmigungsfreie Einfuhr§ 23Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern§ 23aSonderbestimmungen für die Einfuhr von in Drittländern zurückgewiesenen Sendungen§ 24Genehmigungspflichtige Einfuhr§ 24aEinfuhrverbot für bestimmte Waren§ 25Besondere Einfuhrverbote§ 26Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen§ 27Einfuhruntersuchung§ 28(weggefallen)  Unterabschnitt 2   Maßnahmen bei der Einfuhr§ 29Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, physische Untersuchung§ 30Bescheinigungen§ 31Zurückweisung  Unterabschnitt 3   Vorschriften über eingeführte Tiere und Waren§ 32Allgemeine Bestimmung§ 33Eingeführte Schlachttiere§ 34Eingeführte Nutz- und Zuchttiere, eingeführte Bruteier sowie daraus geschlüpftes Geflügel§ 34aEingeführte Affen und Halbaffen§ 35Eingeführte Vögel§ 36(weggefallen)§ 36aVerbringen eingeführter Waren in Lager in Freizonen, Freilager und ZollagerAbschnitt 4 Durchfuhr§ 36bDurchfuhrverbot für bestimmte Waren§ 37Anforderungen an die DurchfuhrAbschnitt 4a Ausfuhr§ 37aVerbote und BeschränkungenAbschnitt 5 Ausnahmen§ 38Tiere§ 39Waren§ 39aAnwendung von UnionsrechtAbschnitt 6 Befugnisse der Behörde, Ordnungswidrigkeiten§ 40Befugnisse der Behörde§ 41OrdnungswidrigkeitenAbschnitt 7 Schlussvorschriften§ 42Übergangsvorschriften§ 43Wirksamwerden von Bekanntmachungen§ 43a(weggefallen)§ 44(Inkrafttreten)

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