BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand erlässt unverzüglich ein Abberufungsausschreiben.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit

SprengV 1 § 18 (Law)

(1) Wer pyrotechnische Gegenstände auf dem Markt bereitstellt, darf diese anderen Personen

BesVNG 1 § 18 (Law)

(1) Durch Landesgesetz ist ergänzend zu bestimmen, daß die vorhandenen Versorgungsempfänger an den Maßnahmen

ÜblG 1 § 18 (Law)

(1) Für den Übergang der in § 1 Abs. 1 dieses Gesetzes genannten Ausgaben und der in § 3 dieses Gesetzes

BImSchV 18 Anhang 1 (Law)

1.

SGB 1 § 18 Leistungen der Ausbildungsförderung (Law)

(1) Nach dem Recht der Ausbildungsförderung können Zuschüsse und Darlehen für den Lebensunterhalt und

BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

Die Rente erlischt 1.

WG Art 86 (Law)

...klich einwilligt.

Grundgesetz Artikel 86 (Law)

...Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechtes aus, so erläßt die Bundesregierung, soweit nicht das Gesetz Besonderes vorschreibt, die allgemeinen Verwaltungsvorschriften. Sie regelt, soweit d...

AuslSchuldAbkAG § 86 (Law)

(1) Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten die sofortige Beschwerde zu; über sie entscheidet das

BLG § 86 (Law)

-

BNotO § 86 (Law)

(1) In der Vertreterversammlung hat jede Notarkammer eine Stimme.

BVerfGG § 86 (Law)

(1) Antragsberechtigt sind der Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung und die Landesregierungen

FGO § 86 (Law)

(1) Behörden sind zur Vorlage von Urkunden und Akten, zur Übermittlung elektronischer Dokumente und zu

BPersVG § 86 (Law)

Bundesnachrichtendienst gilt dieses Gesetz mit folgenden Abweichungen: 1.

BranntwMonG § 86 (Law)

(weggefallen)

SVG § 86 (Law)

(1) Sind bei einem während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall Kleidungsstücke oder andere

SGG § 86 (Law)

...kt abgeändert, so wird auch der neue Verwaltungsakt Gegenstand des Vorverfahrens; er ist der Stelle, die über den Widerspruch entscheidet, unverzüglich mitzuteilen.

GBO § 86 (Law)

Hat ein Beteiligter die Einleitung des Löschungsverfahrens angeregt, so soll das Grundbuchamt die Entscheidung, durch die es die Einleitung des Verfahrens ablehnt oder das eingeleitete Verfahren einst...

FlurbG § 86 (Law)

(1) Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren kann eingeleitet werden, um

HGB § 86 (Law)

(1) Der Handelsvertreter hat sich um die Vermittlung oder den Abschluß von Geschäften zu bemühen; er

HwO § 86 (Law)

...ksinnungen, die in einem Stadt- oder Landkreis ihren Sitz haben, bilden die Kreishandwerkerschaft. Die Handwerkskammer kann eine andere Abgrenzung zulassen.

LuftFzgG § 86 (Law)

(1) Für Eintragungen in das Register gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts der Schiffsregisterordnung

PatG § 86 (Law)

(1) Für die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten die §§ 41 bis 44, 47 bis 49 der Zivilprozeßordnung

SchRegO § 86 (Law)

(weggefallen)

AktG § 86 (Law)

(weggefallen)

AKG § 86 (Law)

-

BEG § 86 (Law)

(1) Ist der Verfolgte innerhalb der Frist des § 84 verstorben, ohne das ihm zustehende Wahlrecht nach

VwGO § 86 (Law)

(1) Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen.

ZVG § 86 (Law)

...kräftige Versagung des Zuschlags wirkt, wenn die Fortsetzung des Verfahrens zulässig ist, wie eine einstweilige Einstellung, anderenfalls wie die Aufhebung des Verfahrens.

MitbestGWO 1 2002 § 18 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

(1) Abstimmungsberechtigten, die im Zeitpunkt der Abstimmung wegen Abwesenheit vom Betrieb

EnergieStV § 86 Eigenverbrauch (Law)

...kann, gilt § 59 sinngemäß.

EStG § 86 Mindesteigenbeitrag (Law)

(1) 1 Die Zulage nach den §§ 84 und 85 wird gekürzt, wenn der Zulageberechtigte

FamFG § 86 Vollstreckungstitel (Law)

(1) Die Vollstreckung findet statt aus 1.

StRSaarEG § 86 Inkrafttreten (Law)

Mit dem Ablauf der Übergangszeit treten im Saarland in Kraft 1.

IRG § 86 Vorrang (Law)

(1) Soweit dieser Abschnitt keine besonderen Regelungen enthält, finden die übrigen Bestimmungen dieses

LuftPersV § 86 (weggefallen) (Law)

SG § 86 Bußgeldvorschriften (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

SachenRBerG § 86 Bodenordnungsverfahren (Law)

...ksgrenzen in Verfahren zur Flurbereinigung nach dem Flurbereinigungsgesetz, zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nach den §§ 53 bis 64b des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes, zur ...

ALG § 86 Teilhabe (Law)

Vorschriften der gesetzlichen Rentenversicherung im Beitrittsgebiet gleich, wenn 1.

BDG § 86 Verwaltungsvorschriften (Law)

Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Verwaltungsvorschriften erlässt das Bundesministerium des Innern; die Verwaltungsvorschriften sind im Gemeinsamen Ministerialblatt zu veröffentliche...

BeamtVG § 86 Hinterbliebenenversorgung (Law)

(1) Die Gewährung von Unterhaltsbeiträgen an geschiedene Ehegatten richtet sich nach den bis zum 31.

ArbGG § 86 (weggefallen) (Law)

BHO § 86 Vermögensrechnung (Law)

In der Vermögensrechnung sind der Bestand des Vermögens und der Schulden zu Beginn des Haushaltsjahres, die Veränderungen während des Haushaltsjahres und der Bestand zum Ende des Haushaltsjahres nachz...

VwVfG § 86 Abberufung (Law)

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der ehrenamtlich Tätige 1.