• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  Milligramm Schwefeldioxid pro Normkubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  (3) Die Bestimmungen des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes bleiben unberührt.

• EStDV 1955 § 10 Absetzung für Abnutzung im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes (Law)

  (1) 1 Bei nicht in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...37) 1. Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchu...

• BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

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• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

• FSPersAV Anlage 1 (zu den §§ 9, 10 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 47 Abs. 5 und 8) (Law)

  entsprechen die englische und – soweit erforderlich – die deutsche Sprachkompetenz den Anforderungen nach § 10

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

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• BImSchV 1 2010 § 11 Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)

  (1) Einzelfeuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 9 mit einer

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  – die Bundesregierung auf Grund des § 34 Absatz 1 und 3

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• FRG Anlage 11 (Law)

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• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  2 Selbstbestimmung § 3

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• WG Art 11 (Law)

  (3) Das Indossament kann auch auf den Bezogenen, gleichviel ob er den Wechsel angenommen hat

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

• FRG Anlage 10 (Law)

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• LuftVZO Muster 10 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

• SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

  Örtliche Zuständigkeit § 3

• ScheckG Art 10 (Law)

  Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...

• WG Art 10 (Law)

  Wenn ein Wechsel, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengese...

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlich...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (3) „Dieselkraftstoff“ ist jedes Gasölerzeugnis

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  (1) Für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  den in den § 3 und § 4 Absatz 1 sowie in den §§ 5 bis 9 genannten Anforderungen genügen oder

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der § 3, § 4 Absatz 1 sowie

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  (1) Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9 gestellten Anforderungen an Kraftstoffe

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b

• EltLastV § 11 (Law)

  (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar.

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...311b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• BÄO § 11 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

• BApO § 11 (Law)

  (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden

• BLG § 11 (Law)

  Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die

• BNotO § 11 (Law)

  (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit nicht, auch wenn der Notar die

• BPersVG § 11 (Law)

  Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

• EStG § 11 (Law)

  sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. 3

• BrucelloseV § 11 (Law)

  oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren, 3.

• BSAVfV § 11 (Law)

  (1) Saatgut von Sorten nach § 55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind ...

• BSeeSchG § 11 (Law)

  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Vertr...

• BTÄO § 11 (Law)

  Staaten erworben haben oder einen gleichwertigen Ausbildungsnachweis im Sinne des § 4 Absatz 1a Satz 3

• BVerfGG § 11 (Law)

  (3) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.

• BVG § 11 (Law)

  Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln, 3.

• FGO § 11 (Law)

  (3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung

• BRüG § 11 (Law)

  a) das Gesetz Nr. 59 vom 10

• SVG § 11 (Law)

  9 und weniger als 10

• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  Sterbegeldzusatzversicherung gezahlt worden sind, beim Tod des Versicherten einen Abgeltungsbetrag von 10

• DGBankSa § 11 (Law)

  die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen vorzunehmen. 3.

• DiätV § 11 (Law)

  (1) Wer jodierten Kochsalzersatz, andere diätetische Lebensmittel mit einem Zusatz von Jodverbindungen oder diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, herstellen ...

• TierSchG § 11 (Law)

  in § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 genannten Zwecken züchten oder halten, 3.

• UAGZVV § 11 (Law)

  (Inkrafttreten)