BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

I 1992, 466 - 468 1.

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

A 1

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2

MitbestGWO 1 2002 § 93 Berechnung von Fristen (Law)

...186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

§ 80a Abs. 1

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

Besoldungsgruppe *)   A 1

WG Art 93 (Law)

(1) Die Wirkungen der Verpflichtungserklärungen des Annehmers eines gezogenen Wechsels und des Ausstellers

Grundgesetz Artikel 93 (Law)

nach Artikel 72 Abs. 2 nicht mehr besteht oder Bundesrecht in den Fällen des Artikel 125a Abs. 2 Satz 1

AuslSchuldAbkAG § 93 (Law)

(1) Die Berechtigung eines Kreditinstituts, über eine Sicherheit zu verfügen, wird nicht dadurch berührt

BLG § 93 (Law)

...ke, die von den Behörden einer beteiligten Macht zur Errichtung von nicht nur vorübergehenden Zwecken dienenden Bauwerken und Anlagen in Anspruch genommen worden sind, und auf Grundstücke, die von den...

BNotO § 93 (Law)

(1) Den Aufsichtsbehörden obliegt die regelmäßige Prüfung und Überwachung der Amtsführung der Notare

BVerfGG § 93 (Law)

(1) Die Verfassungsbeschwerde ist binnen eines Monats zu erheben und zu begründen.

FGO § 93 (Law)

(1) Der Vorsitzende hat die Streitsache mit den Beteiligten tatsächlich und rechtlich zu erörtern.

BPersVG § 93 (Law)

(1) Soweit eine Angelegenheit, an der eine Personalvertretung zu beteiligen ist, als Verschlußsache mindestens

BranntwMonG § 93 (Law)

-

SVG § 93 (Law)

...kann davon abhängig gemacht werden, dass der Empfänger ein Konto im Bundesgebiet benennt, auf das die Überweisung erfolgen kann. Die Übermittlungskosten mit Ausnahme der Kosten für die Gutschrift auf ...

SGG § 93 (Law)

...Kosten für die Anfertigung können von dem Kläger eingezogen werden.

GBO § 93 (Law)

...kannt ist. Ein schriftlicher Hinweis auf diese Pflicht ist ihm zugleich mit dem Einleitungsbeschluß zuzustellen.

FlurbG § 93 (Law)

(1) Die Zusammenlegung ist einzuleiten, wenn mehrere Grundstückseigentümer oder die landwirtschaftliche

GVG § 93 (Law)

(1) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung bei den Landgerichten für deren Bezirke

HGB § 93 (Law)

(1) Wer gewerbsmäßig für andere Personen, ohne von ihnen auf Grund eines Vertragsverhältnisses ständig

HwO § 93 (Law)

(1) Die Vollversammlung besteht aus gewählten Mitgliedern.

LuftFzgG § 93 (Law)

(1) Die Eintragung des Luftfahrzeugs im Register wird auf Antrag des als Eigentümer Eingetragenen oder

PatG § 93 (Law)

(1) Das Patentgericht entscheidet nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen

SchRegO § 93 (Law)

...133 Abs. 2 Satz 3 Grundbuchordnung erteilt werden.

BEG § 93 (Law)

...kann an Stelle der Kapitalentschädigung eine Rente wählen. Bei Bemessung der Rente sind das Lebensalter des Verfolgten und die ihm nach § 92 zustehende Kapitalentschädigung angemessen zu berücksichtig...

VwGO § 93 (Law)

...kann durch Beschluß mehrere bei ihm anhängige Verfahren über den gleichen Gegenstand zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbinden und wieder trennen. Es kann anordnen, daß mehrere in einem Ve...

ZVG § 93 (Law)

(1) Aus dem Beschluß, durch welchen der Zuschlag erteilt wird, findet gegen den Besitzer des Grundstücks

BinSchPRG § 93 Bergung (Law)

(1) Auf die Rechte und Pflichten des nicht von einem Seeschiff aus tätigen Bergers, der einem in Binnengewässern

StPO § 93 Schriftgutachten (Law)

...ks sowie zur Ermittlung seines Urhebers kann eine Schriftvergleichung unter Zuziehung von Sachverständigen vorgenommen werden.

JGG § 93 (weggefallen) (Law)

-

SachenRBerG § 93 Erörterung (Law)

(1) Der Notar erörtert mit den Beteiligten den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht.

BBauG § 93 Entschädigungsgrundsätze (Law)

(1) Für die Enteignung ist Entschädigung zu leisten.

BBergG § 93 Hinterlegung (Law)

(1) Entschädigungen, aus denen Entschädigungsberechtigte nach § 87 Abs. 3 zu befriedigen sind, sind unter

AgrStatG § 93 Auskunftspflicht (Law)

(1) Für die Erhebungen zu den Agrarstatistiken nach § 1 besteht Auskunftspflicht, soweit in Absatz 3

ArbGG § 93 Rechtsbeschwerdegründe (Law)

(1) Die Rechtsbeschwerde kann nur darauf gestützt werden, daß der Beschluß des Landesarbeitsgerichts

VwVfG § 93 Niederschrift (Law)

Die Niederschrift muss Angaben enthalten über 1.

EStG § 93 Schädliche Verwendung (Law)

(1) 1 Wird gefördertes Altersvorsorgevermögen nicht unter den in

GBVfg § 93 Ausführungsvorschriften; Verordnungsermächtigung (Law)

Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1.

IRG § 93 Gemeinsame Ermittlungsgruppen (Law)

(1) Einem von einem Mitgliedstaat der Europäischen Union in eine gemeinsame Ermittlungsgruppe entsandten

BHO § 93 Gemeinsame Prüfung (Law)

(1) Ist für die Prüfung sowohl der Bundesrechnungshof als auch ein Landesrechnungshof zuständig, so soll

FamFG § 93 Einstellung der Vollstreckung (Law)

(1) Das Gericht kann durch Beschluss die Vollstreckung einstweilen einstellen oder beschränken

BRAO § 93 Besetzung des Anwaltsgerichts (Law)

(1) Das Anwaltsgericht wird mit der erforderlichen Anzahl von Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern besetzt