BGB § 982 Ausführungsvorschriften (Law)

...s anstalten nach den von dem Bundesrat, in den übrigen Fällen nach den von der Zentralbehörde des Bundesstaats erlassenen Vorschriften. ...

BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

1.

BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit

SprengV 1 § 18 (Law)

(1) Wer pyrotechnische Gegenstände auf dem Markt bereitstellt, darf diese anderen Personen

BesVNG 1 § 18 (Law)

(1) Durch Landesgesetz ist ergänzend zu bestimmen, daß die vorhandenen Versorgungsempfänger an den Maßnahmen

ÜblG 1 § 18 (Law)

(1) Für den Übergang der in § 1 Abs. 1 dieses Gesetzes genannten Ausgaben und der in § 3 dieses Gesetzes

BImSchV 18 Anhang 1 (Law)

I S. 1036) sinngemäß anzuwenden.

ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...

SGB 1 § 18 Leistungen der Ausbildungsförderung (Law)

(1) Nach dem Recht der Ausbildungsförderung können Zuschüsse und Darlehen für den Lebensunterhalt und

BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

Die Rente erlischt 1.

PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

Sie/Er hat folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der

MitbestGWO 1 2002 § 18 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

(1) Abstimmungsberechtigten, die im Zeitpunkt der Abstimmung wegen Abwesenheit vom Betrieb

SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

(1) Die Räte der Bezirke können den wirtschaftsleitenden Organen des sozialistischen Einzelhandels

BesVNG 1 § 8 (Law)

(1) Soweit sich aus dem Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung dieses Gesetzes und den Vorschriften dieses

ÜblG 1 § 8 (Law)

August 1953 (Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen

KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

die vorstehend bezeichnete Ware 1.

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest Anlage 1 Neutronenflußdichte in *A cm(hoch)-2 x s(hoch)-1 für eine Äquivalentdosisleistung *1) von 1 *A mySv x h(hoch)-1 und effektiver Qualitätsfaktor *A Q in Abhängigkeit von der Neutronenenergie (Law)

Neutronenenergie*2) in MeV Neutronenflußdichte in cm(hoch)-2 x s(

BEGDV 1 § 8 Elternlose Enkel (Law)

(1) Den elternlosen Enkeln eines Verfolgten stehen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG zu, wenn der Verfolgte

SGB 1 § 8 Kinder- und Jugendhilfe (Law)

...schen und Personensorgeberechtigte haben im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht, Leistungen der öffentlichen Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen. Sie sollen die Entwicklung junger Menschen fördern und d...

SGB 9 § 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber (Law)

...setzung des Arbeitsplatzes frei werdende und neu zu besetzende sowie neue Arbeitsplätze (§ 73). Haben schwerbehinderte Menschen sich um einen solchen Arbeitsplatz beworben oder sind sie von der Bundes...

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

...stelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

BImSchV 1 2010 § 18 Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)

(1) Der Betreiber einer ab dem 22.

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

-------------------------------------------------------------------- 1

BWO 1985 Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) (Law)

auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl 20… gemäß § 18

BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)

(1) Kinder erhalten nach Vollendung des 18.

BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

zusammen- hängende(s)

SprengV 1 Anlage 6 (zu § 18 Absatz 7 und § 23 Absatz 8) (Law)

1

BImSchV 18 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14

BImSchV 18 Schlußformel (Law)

...srat hat zugestimmt.

HGBEG Art 18 (Law)

...sgesetzlichen Vorschriften über den Vertrag zwischen dem Brauer und dem Wirt über die Lieferung von Bier, soweit sie das aus dem Vertrag sich ergebende Schuldverhältnis für den Fall regeln, daß nicht ...

ScheckG Art 18 (Law)

(1) Der Indossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Zahlung.

WG Art 18 (Law)

(1) Enthält das Indossament den Vermerk "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "

Grundgesetz Artikel 18 (Law)

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit

BImSchV 17 2013 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) (Law)

...stelle: BGBl. I 2013, 1057) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe gelten folgende Emissionsgrenzwerte...

ErbbauV § 18 (Law)

...schen Grundstück ist für die Anlegung von Mündelgeld als sicher anzusehen, wenn sie eine Tilgungshypothek ist und den Erfordernissen der §§ 19, 20 entspricht.

BApO § 18 (Law)

(Inkrafttreten)

BLG § 18 (Law)

(1) Der Leistungsempfänger ist verpflichtet, die Leistung abzunehmen und dem Leistungspflichtigen ihren

BNotO § 18 (Law)

(1) Der Notar ist zur Verschwiegenheit verpflichtet.

BPersVG § 18 (Law)

(1) Die Verteilung der Mitglieder des Personalrates auf die Gruppen kann abweichend von § 17 geordnet

EStG § 18 (Law)

(1) Einkünfte aus selbständiger Arbeit sind 1.

BinSchPRG § 18 (Law)

...Schiffseigner gegenüber sind für den Umfang der Befugnisse des Schiffers die Bestimmungen der §§ 15 und 16 ebenfalls maßgebend, soweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat. ...

BVerfGG § 18 (Law)

(1) Ein Richter des Bundesverfassungsgerichts ist von der Ausübung seines Richteramtes ausgeschlossen

BVG § 18 (Law)

(1) Die Leistungen nach den §§ 10 bis 24a werden als Sachleistungen erbracht, soweit sich aus diesem

FGO § 18 (Law)

(1) Vom Amt des ehrenamtlichen Richters sind ausgeschlossen

BRüG § 18 (Law)

§ 17, es sei denn, daß Ersatz für entzogene Forderungen oder Wertpapiere zu leisten ist; § 14 Abs. 1

BranntwMonG § 18 (Law)

...sten der Verwaltung des Monopols durch die Finanzbehörden wird aus der Monopoleinnahme eine vom Bundesministerium der Finanzen näher zu bestimmende Vergütung gewährt.

SVG § 18 (Law)

(1) Hat ein Berufssoldat die Dienstbezüge seines letzten Dienstgrades vor dem Eintritt in den Ruhestand

SVSaarAnglG § 18 (Law)

Das Fremdrentengesetz in der Fassung des Artikels 1 des Fremdrenten- und Auslandsrenten- Neuregelungsgesetzes

DGBankSa § 18 (Law)

...s Aufsichtsrates erhalten eine Vergütung, die die Hauptversammlung festsetzt, sowie Ersatz aller sonstigen Auslagen.