-
SGB 4 § 40 Ehrenämter (Law)
...rauenspersonen üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Stellvertreter haben für die Zeit, in der sie die Mitglieder vertreten oder andere ihnen übertragene Aufgaben wahrnehmen, die Rechte und Pflichten ...
-
SUG § 40 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 4 (Law)
...Rahmen dieses Abschnitts.
-
Grundgesetz Artikel 40 (Law)
Der Bundestag wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Er gibt sich eine Geschäftsordnung. Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestag...
-
ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)
...4, 27) der Nachdem --- Dentistenassistent(in) ..........................................., ...
-
StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)
...ratische, auf der Spitze stehende blaue Tafel mit schwarzem und weißem Rand und einem auf der Spitze stehenden quadratischen weißen Rahmen mit innenliegendem weißen Quadrat H...
-
PreisLS Nr 40 (Law)
-
-
WG Art 40 (Law)
(1) Der Inhaber des Wechsels ist nicht verpflichtet, die Zahlung vor Verfall anzunehmen. (2) Der Bezogene, der vor Verfall zahlt, handelt auf eigene Gefahr. (3) Wer bei Verfall zah...
-
ScheckG Art 40 (Law)
Der Inhaber kann gegen die Indossanten, den Aussteller und die anderen Scheckverpflichteten Rückgriff nehmen, wenn der rechtzeitig vorgelegte Scheck nicht eingelöst und die Verweigerung d...
-
AntarktUmwSchProtAG § 40 Berichtspflicht (Law)
...rarbeitung des jährlichen Berichts nach Artikel 17 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag obliegt dem Umweltbundesamt.
-
BJagdG § 40 Einziehung (Law)
...raucht worden oder bestimmt gewesen sind, eingezogen werden. (2) § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ord...
-
BLG § 40 (Law)
Leistungsvorbereitungen nach § 16 sind schriftlich anzufordern.
-
EuRAG § 40 Ermächtigungen (Law)
...ragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ändern. (2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mi...
-
BVerfGG § 40 (Law)
...raum als ein Jahr ausgesprochen, so kann das Bundesverfassungsgericht, wenn seit dem Ausspruch der Verwirkung zwei Jahre verflossen sind, auf Antrag des früheren Antragstellers oder Antragsgegners die...
-
GBO § 40 (Law)
...ragenen Berechtigten, so ist die Vorschrift des § 39 Abs. 1 nicht anzuwenden, wenn die Übertragung oder die Aufhebung des Rechts eingetragen werden soll oder wenn der Eintragungsantrag durch die Bewil...
-
FGO § 40 (Law)
(1) Durch Klage kann die Aufhebung, in den Fällen des § 100 Abs. 2 auch die Änderung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Ver...
-
GenTG § 40 (Law)
(weggefallen)
-
KSVG § 40 (Law)
...rats (§ 38) und der Ausschüsse (§ 39).
-
LuftVG § 40 (Law)
Der Ersatzberechtigte verliert die Rechte, die ihm nach diesem Gesetz zustehen, wenn er nicht spätestens drei Monate, nachdem er von dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen Kenntnis erhalten ...
-
PfandBG § 40 Verwaltungsbehörde (Law)
Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
-
SGG § 40 (Law)
...ragsarztrechts ist mindestens ein Senat zu bilden. In den Senaten für Angelegenheiten des § 51 Abs. 1 Nr. 6a wirken ehrenamtliche Richter aus der Vorschlagsliste der Bundesvereinigung der kommunalen S...