SGB 8 § 53 Beratung und Unterstützung von Pflegern und Vormündern (Law)

...satz 3 keine Anwendung.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...88 1427,87 1491,86 1555,85 1619,84 1683,83 1747,82 1811,81 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...8 756 850 218 63...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...89,18 683,16 763,58 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...Satz 1   188,93 Nummer 21   158,49 ...

StRSaarEG § 53 Weitergeltung des § 8 der Dritten Verordnung über Steuer- und Gebührenerleichterungen für den Wohnungsbau (Law)

...8 der Dritten Verordnung über Steuer- und Gebührenerleichterungen für den Wohnungsbau ist weiter anzuwenden; für die Umrechnung des übertragungsfähigen Steuererleichterungsbetrags in Deutsche Mark gil...

Grundgesetz Artikel 53 (Law)

Die Mitglieder der Bundesregierung haben das Recht und auf Verlangen die Pflicht, an den Verhandlungen des Bundesrates und seiner Ausschüsse teilzunehmen. Sie müssen jederzeit gehört werden. Der Bunde...

HGBEG Art 53 (Law)

...satz 1 anzusetzenden Rückstellungen und dem Rückstellungsbetrag aktiviert werden, der sich bei Ansammlung dieser Rückstellungen in gleichmäßig bemessenen Jahresraten ergäbe. Dabei ist ein Ansammlungsz...

ScheckG Art 53 (Law)

...sache eingetreten ist, welche den Neubeginn oder die Hemmung bewirkt.

WG Art 53 (Law)

...sament enthalten, so kann sich nur der Indossant darauf berufen.

BDG § 53 Nachtragsdisziplinarklage (Law)

...satz 2 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. Ungeachtet einer Fortsetzung des Disziplinarverfahrens nach Satz 1 kann wegen der neuen Handlungen bis zur Zustellung der Ladung zur mündlichen Verhandlung oder ...

ErsDiG § 53 Dienstflucht (Law)

...satz 1 entsprechend.

ErstrG § 53 Gebühren (Law)

(1) Gebühren für nach § 4 erstreckte Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen, die vor dem 1. Mai 1992 fällig geworden sind, sind nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften zu entrichten. ...

BPersVG § 53 (Law)

...8 bis 21 und 23 bis 25 gelten entsprechend. § 14 Abs. 3 gilt nur für die Beschäftigten der Dienststelle, bei der die Stufenvertretung zu errichten ist. Eine Personalversammlung zur Bestellung des Bezi...

FlurbG § 53 (Law)

...sam. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Teilnehmergemeinschaft oder das Siedlungsunternehmen dem Eigentümer gegenüber verpflichtet, den Gläubiger rechtzeitig zu befriedigen.

GeflPestSchV § 53 Wiederbelegung (Law)

...satz 1 und 3 gilt entsprechend. Zusätzlich hat der Tierhalter nach der Wiederbelegung die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.22 Buchstabe a bis c und e des Anhangs der Entscheidung 2006/4...

HwO § 53 (Law)

...Satzung rechtsfähig.

IntFamRVG § 53 (weggefallen) (Law)

LFGB § 53 Verbringungsverbote (Law)

...satz 1 Satz 1 Nummer 2 und Satz 2 zu erlassen; § 56 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.