NPBefVMVK § 1 (Law)

September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1239) mit den dort genannten Maßgaben fortgilt,

RennwLottGABest § 1 (Law)

-

RheinLotsO § 1 (Law)

1.

RindTbV § 1 (Law)

Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1.

RuStAG § 1 (Law)

...scher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

MontanMitbestGErgG § 1 (Law)

I S. 347 - (Montan-Mitbestimmungsgesetz) ein Mitbestimmungsrecht haben, regelt sich nach den Vorschriften

SchiedsG § 1 (Law)

(1) Zur Durchführung des Schlichtungsverfahrens über streitige Rechtsangelegenheiten richtet jede Gemeinde

AltPflG § 1 (Law)

Personen mit einer Erlaubnis nach Satz 1, die über eine Ausbildung nach § 4 Abs. 7 verfügen, sind im

AMVerkRV § 1 (Law)

(1) Folgende Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 des Arzneimittelgesetzes

AMVV § 1 (Law)

Arzneimittel, 1.

BBankG § 1 (Law)

(weggefallen)

BEG § 1 (Law)

(1) Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung ist, wer aus Gründen politischer Gegnerschaft gegen

AujeszkKrV § 1 (Law)

(1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1.

AuslSchuldAbkAG § 1 (Law)

(1) Abkommen im Sinne dieses Gesetzes ist das Abkommen vom 27.

ApoG § 1 (Law)

(1) Den Apotheken obliegt die im öffentlichen Interesse gebotene Sicherstellung einer ordnungsgemäßen

BHV1V § 1 (Law)

(1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1.

BienSeuchV § 1 (Law)

(1) Bienenvolk im Sinne der Verordnung sind die in einer Bienenwohnung lebenden Bienen mit ihrer Brut

VersammlG § 1 (Law)

(1) Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen

VerschG § 1 (Law)

(1) Verschollen ist, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne daß Nachrichten darüber

VwGO § 1 (Law)

...sgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte Gerichte ausgeübt.

WWSUG § 1 (Law)

(1) Abweichend von § 16 Abs. 1 Nr. 1 und § 17 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten Versicherte

ZÄPrO § 1 (Law)

...seinen Beruf wissenschaftlich und praktisch ausgebildet.

ZHG § 1 (Law)

(1) Wer im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Zahnheilkunde dauernd ausüben will, bedarf einer Approbation

WaStrÜbgVtr § 1 (Law)

1. Am 1.

WoBauG2ÄndG § 1 (Law)

...Saarland.

ZPOEG § 1 (Law)

(weggefallen)

ZVG § 1 (Law)

(1) Für die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung eines Grundstücks ist als Vollstreckungsgericht

EinigVtr Art 1 Länder (Law)

(1) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland

CWÜV Anhang 1 Chemikalienlisten*) (Law)

I 1996, S. 1799 - 1801

DiätV Anlage 1 (weggefallen) (Law)

-

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 3a (weggefallen) (Law)

-

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12a (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12b (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 18a (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 25a (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 1 Tabelle A (Law)

    900    68   1 

KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

I 2012, 242) D 1 Ablagerungen in oder auf dem

GGVSEB Anlage 1 (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg Anlage 1 (weggefallen) (Law)

-

LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LuftPersV Muster 1 (weggefallen) (Law)

PreisLS Nr 1 Geltungsbereich (Law)

(1) Die Leitsätze regeln die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten,

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

...seinem besonderen Bedarf entspricht, ihn zur Selbsthilfe befähigt, die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sichert. Hierbei müssen Leistungs...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...stand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetz...