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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
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FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)
...lastverlagerung, Abstimmen der Bremskräfte bei getrennter Hand-und Fußbremse (kurzer und langer Radstand, unterschiedliche Belastung – Sozius/Gepäck, Schwerpunkthöhe) ...
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EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)
(1) Das Vermögen der Deutschen Demokratischen Republik, das unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient (Verwaltungsvermögen), wird Bundesvermögen, sofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am ...
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RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)
Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.
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SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
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RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)
...106,80 1.264,10 b) ...
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WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)
(1) Die Deutsche Demokratische Republik leitet alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Krankenversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. (2) Leistungen, die bis...
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BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...ladung seines Vorsitzenden zusammen, so oft es die Lage der Geschäfte erfordert. Er tritt jedoch mindestens einmal im Vierteljahr zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Zu außerordentlichen Sitzungen...
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BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)
...lastung eines Briefpfandrechts soll der Notar in der Niederschrift vermerken, ob der Brief vorgelegen hat.
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BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)
...lagegüter vom 15. Dezember 2000 (Bundessteuerblatt I S. 1532) in der jeweils geltenden Fassung. (4) § 20 Absatz 2 gilt entsprechend.
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BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)
...langt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.
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EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)
Wird die Zusage der Umzugskostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostenges...
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ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)
Wird nach Zustellung des Einberufungsbescheides festgestellt, dass der anerkannte Kriegsdienstverweigerer nicht verfügbar ist, so ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist ...
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DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)
...lassung schriftlich verlangt, 5. wenn er die Altersgrenze erreicht oder dienstunfähig ist und das Dienstverhältnis nicht dur...
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GewStDV 1955 § 21 (Law)
(weggefallen)
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GewStG § 21 Entstehung der Vorauszahlungen (Law)
...Laufe des Kalendervierteljahrs begründet wird, mit Begründung der Steuerpflicht.
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GGVSEB § 21 Pflichten des Verladers (Law)
...Laden die landseitige Einrichtung mit einem oder zwei Evakuierungsmitteln ausgerüstet ist.
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HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)
In jeder Einrichtung müssen mindestens vorhanden sein: 1. ein Abstellraum für die Sachen der Heimbewohner, ...
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KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)
...lassenden Abfälle zu erstellen. Die Anforderungen an die Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen richten sich nach Landesrecht.
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InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)
(1) Das Insolvenzgericht hat alle Maßnahmen zu treffen, die erforderlich erscheinen, um bis zur Entscheidung über den Antrag eine den Gläubigern nachteilige Veränderung in der Vermögenslage des Schuld...