KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)

LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...n den Fällen der Sätze 1 und 2 werden die Aufgaben von der vom Bundesministerium des Innern bestimmten Bundesbehörde wahrgenommen. Das Bundesministerium des Innern macht im Bundesanzeiger bekannt: ...

LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

...n lässt, 2. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 2 eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen We...

LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...ngsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dies...

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...nnen, sind die Vorschriften der in § 17 Satz 2 genannten Verordnung weiter anzuwenden, wenn für die Ausbildung in diesen Ausbildungsberufen nach Landesrecht der Besuch eines schulischen Berufsgrundbil...

MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)

...n Gebot bei derjenigen Übertragungsstelle einzureichen, in deren Zuständigkeitsbereich er seinen Betriebssitz hat. Hat ein Anbieter seinen Betriebssitz in einen anderen Übertragungsbereich im Sinne de...

PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)

...npfandbriefe benutzten Deckungswerte nicht überschreiten. Hypotheken an Grundstücken, die einen dauernden Ertrag nicht gewähren, insbesondere an Gruben und Brüchen, sind von der Verwendung zur Deckung...

ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...n und Kenntnisse nach Absatz 1 Nr. 10 sind in einem der folgenden Einsatzgebiete anzuwenden und zu vertiefen: 1. Branchensysteme, ...

JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

...n, wenn die Jugendlichen an diesem Tag keinen Berufsschulunterricht haben. (4) Können Jugendliche in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 2 am Samstag nicht acht Stunden beschäftigt werden, kann de...

JGG § 16 Jugendarrest (Law)

...ngt, wenn der zusammenhängende Vollzug aus Gründen der Erziehung zweckmäßig erscheint und weder die Ausbildung noch die Arbeit des Jugendlichen beeinträchtigt werden. Dabei stehen zwei Tage Kurzarrest...

KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...nstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht...

KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

...nisse (§ 26a Abs. 3 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes) soll den nach § 27b Absatz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch von den zuständigen Landesbehörden festgesetzten Barbetrag nicht übersteigen...

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...nstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb: ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

PStG § 16 Fortführung (Law)

...ng des anderen Ehegatten einzutragen. Die Änderung der Vornamen ist nicht einzutragen, wenn diese auf Grund des Transsexuellengesetzes oder in einem Adoptionsverfahren geändert wurden. Für einen Ehega...

PStV § 16 Haupteintrag (Law)

...nnzeichnung des jeweiligen Personenstandsregisters nach § 15 Abs. 2, der laufenden Eintragsnummer und dem Jahr der Erstbeurkundung (Registrierungsdaten) zu versehen. Die Kennzeichnung des Personenstan...

RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

...ng für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, 2. von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsrente. ...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

...ndesnetzagentur kann mit dem Abschluss der Bundesfachplanung oder nachträglich für einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitungen ein vordringlicher ...

ODV § 16 Benennungsverfahren (Law)

...nannten Stellen mit den ihnen zugewiesenen Kennnummern und den Tätigkeiten, für die sie benannt wurden, für die Veröffentlichung mit. Sie meldet zudem jede später eintretende Änderung der Benennung un...

MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)

...nprüfung dient dazu, die Eignung und Befähigung der Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfung besteht aus: ...