• EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...as Vermögen der Deutschen Demokratischen Republik, das unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient (Verwaltungsvermögen), wird Bundesvermögen, sofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1. Ok...

• RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.

• SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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• RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

  ...77,60   47 ...

• WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)

  (1) Die Deutsche Demokratische Republik leitet alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Krankenversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. (2) Leistungen, die bis...

• BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)

  ...7) Über die Sitzungen des Verwaltungsrats ist eine Niederschrift anzufertigen, die der Vorsitzende zu unterzeichnen hat. (8) Der Verwaltungsrat kann die Anwesenheit des Vorstands verlangen. ...

• BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)

  ...astung eines Briefpfandrechts soll der Notar in der Niederschrift vermerken, ob der Brief vorgelegen hat.

• BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)

  ...aschenrechners abgegolten. Beginnend mit der Förderung nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes wird die Pauschale jeweils für einen Zeitraum von sechs Monaten gewährt, und zwar unabhängig von der Dau...

• BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)

  ...as Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

• EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)

  Wird die Zusage der Umzugskostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostenges...

• ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)

  ...ass der anerkannte Kriegsdienstverweigerer nicht verfügbar ist, so ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist schriftlich zu erteilen und zuzustellen.

• DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)

  ...assung schriftlich verlangt, 5. wenn er die Altersgrenze erreicht oder dienstunfähig ist und das Dienstverhältnis nicht durc...

• GewStDV 1955 § 21 (Law)

  (weggefallen)

• GewStG § 21 Entstehung der Vorauszahlungen (Law)

  Die Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahrs, in dem die Vorauszahlungen zu entrichten sind, oder, wenn die Steuerpflicht erst im Laufe des Kalenderviertelja...

• GGVSEB § 21 Pflichten des Verladers (Law)

  ...ass die Kennzeichnungsvorschriften nach den Abschnitten 3.4.13 bis 3.4.15 ADR/RID/ADN beachtet werden; 7. hat dafür zu sorgen, dass die Anza...

• HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...asch- und Trockenräume zur Benutzung durch die Heimbewohner.

• KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)

  ...assenden Abfälle zu erstellen. Die Anforderungen an die Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen richten sich nach Landesrecht.

• InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)

  ...ass Gegenstände, die im Falle der Eröffnung des Verfahrens von § 166 erfasst würden oder deren Aussonderung verlangt werden könnte, vom Gläubiger nicht verwertet oder eingezogen werden dürfen und dass...

• MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)

  (1) Quoten können im Wege gesetzlicher oder gewillkürter Erbfolge oder bei der Übergabe eines Betriebes im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen werden. Im Falle einer gesetzlichen oder gewill...

• MntDAIVAPrV § 21 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...as Vorliegen und die Folgen einer Täuschung, eines Täuschungsversuchs, eines Mitwirkens daran oder eines sonstigen Ordnungsverstoßes während einer Prüfung oder eines Prüfungsteils entscheidet das Prüf...