• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...schädlicher Beseitigung der seuchenkranken oder verdächtigen Schweine muss der Besitzer die Schweineställe und sonstigen Standorte sowie sämtliche Gegenstände, die Träger des Seuchenerregers sein könn...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...stimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. die Vorratshaltung von Ersatzteilen und Baustoffen sowie Treibstoffen und von sonst...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...swasserstraßen auf das Reichsverkehrsministerium über. Die Zuständigkeiten des Reichsverkehrsministeriums werden, soweit die Voraussetzungen des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...ssung des Ausgangs- und besonderen spaltbaren Materials; 3. Nachprüfung, ob Instrumente und sonstige Mess- und Kontrollausrü...

• UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

  ...st es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der wesentliche Inhalt oder eine Beschreibung des Werkes mit seiner Zustimmung veröf...

• AltPflG § 12 (Law)

  ...sonen mit einer Erlaubnis nach § 1a. Wird gegen diese Pflichten verstoßen, so hat die zuständige Behörde unverzüglich die zuständige Behörde des Niederlassungsmitgliedstaats dieses Dienstleistungserbr...

• AZRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...sbürgern, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt, nicht zulässig. (2) Das Ersuchen ist schriftlich zu stellen, zu begründen ...

• BÄO § 12 (Law)

  ...s Medizinstudium nach § 14a Abs. 4 Satz 1 abgeschlossen hat. Die Entscheidungen nach § 14 Abs. 4 Satz 4 trifft die zuständige Behörde des Landes, in dem der Antragsteller seine Ausbildung abgeschlosse...

• BApO § 12 (Law)

  ...ständige Behörde des Landes, in dem der Apothekerberuf ausgeübt werden soll. Für das Verfahren zur Ausstellung eines Europäischen Berufsausweises ist die zuständige Behörde des Landes zuständig, in de...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...sonen dürfen nur in demjenigen tätig werden, der im Zulassungsbescheid für sie zugelassen ist. (4) Der Antragsteller sowie die zugelassene Kontrollstelle haben die Bundesanstalt...

• ApoG § 12 (Law)

  ...sgeschäfte, die ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  ...stens vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...stungen im Sinne des Absatzes 1 zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. Die Gebührensätze sind so zu bemessen, dass der mit den individuell zurechenbaren öffentlichen Leistunge...

• DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

• BNotO § 12 (Law)

  ...sjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und die Dauer der Bestellun...

• FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GVGEG § 12 (Law)

  ...sbarkeit und Staatsanwaltschaften an öffentliche Stellen des Bundes oder eines Landes für andere Zwecke als die des Verfahrens, für die die Daten erhoben worden sind. Besondere Rechtsvorschriften des ...

• FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

  ...sten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

• HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.