• FeV 2010 Anlage 9 (zu § 25 Absatz 3) (Law)

  ...93 44.09 Maximale Betätigungskraft der Vorderradbremse … N(*) (z. B. ‚44.09(140N)‘)  94 ...

• FSPersAV Anlage 9 (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2) (Law)

  ...zum Erwerb der Auszubildendenlizenz oder zum Erwerb zusätzlicher Befugnisse oder die Einzel- und Gesamtleistungen in Erlaubnisprüfungen werden folgenden vier Bewertungsstufen zugeordnet: ...

• SVWO 1997 Anlage 9 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

  ...zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 22 bis 23; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• AtStrlSVDBest § 9 Zustimmung zu Teilvorhaben und speziellen Arbeiten (Law)

  ...Zustimmung. Art und Umfang der vorzulegenden Unterlagen entsprechen denen im § 7. Die Zustimmung ist Bestandteil der erteilten Genehmigung.

• AuslWBG § 38 Rechtmäßiger Erwerb (Law)

  ...945 oder 2. infolge eines in der Zeit vom 1. Januar 1945 bis zum 8. Mai 1945 einschließlich an einer Börse oder im Bankverke...

• AZRG § 38 Unterrichtung beteiligter Stellen (Law)

  ...zu unterrichten, wenn dies zur Wahrung überwiegender schutzwürdiger Interessen des Betroffenen erforderlich ist. Sie hat auch diejenige Stelle zu unterrichten, die ihr diese Daten übermittelt hat. ...

• BeschussV § 38 Verpackung von Munition (Law)

  ...zuordnen und zu verteilen, dass weder durch Reibung noch durch Erschütterung, Stoß oder Flammenzündung eine Explosion des gesamten Inhalts der Verpackung herbeigeführt werden kann. (2) Kartu...

• BewG § 38 Vergleichszahl, Ertragsbedingungen (Law)

  ...zugrunde zu legen 1. die tatsächlichen Verhältnisse für: a) ...

• BWahlG § 38 Feststellung des Briefwahlergebnisses (Law)

  Der für die Briefwahl eingesetzte Wahlvorstand stellt fest, wieviel durch Briefwahl abgegebene Stimmen auf die einzelnen Kreiswahlvorschläge und Landeslisten entfallen.

• KSpG § 38 Anwendung von Vorschriften (Law)

  ...zulegen, wenn die Arbeiten zum genehmigten Zweck der Forschung abgeschlossen sind; die Forschungsergebnisse sind der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe zur Verfügung zu stellen. ...

• MOG § 38 Straf- und Bußgeldverfahren (Law)

  ...zuständig ist, ist örtlich zuständig das Amtsgericht, in dessen Bezirk das Landgericht seinen Sitz hat. Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung die örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts abwe...

• InsO § 38 Begriff der Insolvenzgläubiger (Law)

  ...zur Befriedigung der persönlichen Gläubiger, die einen zur Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens begründeten Vermögensanspruch gegen den Schuldner haben (Insolvenzgläubiger).

• LFGB § 38 Zuständigkeit, gegenseitige Information (Law)

  ...zug des Gesetzes zuständigen Stellen mitzuteilen und 2. bei der Ermittlungstätigkeit zu unterstützen. ...

• SG § 38 Hindernisse der Berufung (Law)

  ...zu Freiheitsstrafe verurteilt ist, 2. infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt, ...

• SCEBG § 38 Rechtsstellung; Innere Ordnung (Law)

  ...zuständig. (3) Besteht in einer der beteiligten juristischen Personen das Aufsichtsorgan aus derselben Zahl von Mitglieder- und Arbeitnehmervertretern sowie einem weiteren Mitglied, ist auch...

• SEBG § 38 Rechtsstellung; Innere Ordnung (Law)

  ...zuständig. (3) Besteht in einer der beteiligten Gesellschaften das Aufsichtsorgan aus derselben Zahl von Anteilseigner- und Arbeitnehmervertretern sowie einem weiteren Mitglied, so ist auch ...

• WODrittelbG § 38 Allgemeine Vorschriften (Law)

  Nehmen die Arbeitnehmer mehrerer Betriebe oder mehrerer Unternehmen an der Abstimmung über die Abberufung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat teil, so gelten die Vorschriften des Teils 2 Kapi...

• WoEigG § 38 Eintritt in das Rechtsverhältnis (Law)

  ...zu dem Dauerwohnberechtigten ergebenden Rechte ein. Das gleiche gilt für den Erwerb auf Grund Zuschlages in der Zwangsversteigerung, wenn das Dauerwohnrecht durch den Zuschlag nicht erlischt. ...

• ZFdG § 38 Weitere Verwendung von Daten (Law)

  ...zu Fortbildungszwecken oder zu statistischen Zwecken nutzen, soweit eine Nutzung anonymisierter Daten zu diesem Zweck nicht möglich ist. Die Daten sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu anonymisieren....

• BBhV § 38 Anspruchsberechtigte bei Pflegeleistungen (Law)

  ...9a und 2. des Pflegegrades 1 nach § 39b.