BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ach Maßgabe des Artikels 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 180,19 DM zu erhöhen. ...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...aufgestellt. Wird § 22 in Verbindung mit § 20 Absatz 1 und 3 angewendet, so sollten die Probenahmestellen so aufgestellt werden, dass die Anwendung der besten verfügbaren Techniken überwacht werden ka...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...atische Republik wird parallel zur Entwicklung des föderativen Staatsaufbaus auf Länderebene und mit dem Entstehen einer Verwaltungsgerichtsbarkeit das Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland übern...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...alten und somit am ................*) den naturwissenschaftlichen Abschnitt der Tierärztlichen Vorprüfung bestanden/nicht bestanden ++). ...

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

...ahme oder Analyse erfordern Sa spezielle Analyse von Stoffen, die einen besonderen Aufwand bei der Probenahme oder Analyse...

IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...auungsplänen festgesetzte Flächen für Anlagen und Gebiete sowie Anlagen und Gebiete, für die keine Festsetzungen bestehen, sind nach Absatz 1, bauliche Anlagen im Außenbereich nach Absatz 1 Nr. 1, 3 u...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...auchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben für den Mengenansatz maßgebend. Anderenfalls sind die Verbrauchsmengen durch andere objektive Maßstäbe,...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...at im anatomisch-physiologischen Abschnitt der Tierärztlichen Vorprüfung 1. in Anatomie die Note .....

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...ahre bemessen wird. Je ein Vertreter der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Personengruppen scheidet nach Ablauf eines Jahres aus dem Verwaltungsrat aus. Dabei bilden die Vertreter nach § 15 Abs. 1 Nr. 2, 3 ...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...assenen, registrierten oder nach § 4b Absatz 3 des Arzneimittelgesetzes genehmigten Arzneimitteln und bei nach § 21a Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes genehmigten hämatopoetischen Stammzellzubereitung...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...Angaben und über die Behauptung, daß ihm Tatsachen nicht bekannt sind, auf Verlangen des Finanzamts gemäß § 95 der Abgabenordnung eine Versicherung an Eides Statt abzugeben.

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...Angaben des UVP-Berichts nach § 3 Absatz 2, die behördlichen Stellungnahmen nach § 7 Absatz 4 Satz 1 des Atomgesetzes und die behördlichen Stellungnahmen nach § 7a sowie die Einwendungen der Öffentlic...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in Anlage A aufgeführten Staaten eingegang...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...Auflagen zu erfüllen. Unbeschadet ihrer Pflicht nach Absatz 1 sollen die Beschäftigten von ihnen festgestellte Gefahren für Sicherheit und Gesundheit und Mängel an den Schutzsystemen auch der Fachkraf...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...arifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. (2) De...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...ach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.